kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1811 Rolle der Sächsischen Bildungsagentur als Schulaufsichtsbehörde

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    der Erfüllung im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Unfallverhütung (vgl. § 13 Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG, § 21 Abs . 2 SGB VII) mit der Nummer zw_01_07 _005 ausgehändigt. Es bedarf keines eigenständigen Übertragungsaktes. Sie finden den Vordruck…

  2. SN 6/10128 Kinder und Jugendliche mit Diabetes in Sachsen, Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. Nr. 6/1862

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Schwerpunkte der sächsischen Gesundheitsziele wurden in die nach Präventionsgesetz zu erstellende Landesrahmenvereinbarung (s. § 20f SGB V) überführt. Im Übrigen wird auf die zusammenfassende Antwort auf die Fragen zwei und drei der Kleinen Anfrage Drs. 6/4965…

  3. SN 6/4506 Facharztversorgung Sachsen März 2016

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    ausgedrückt, die auf der Grundlage von § 101 Absatz 1 Satz 4 und 5 sowie § 101 Absatz 5 (Hausärzte) in Verbindung mit§ 101 Absatz 2 SGB V bestimmt werden. Für Augenärzte wird in Annaberg ein Versorgungsgrad von 108 % ausgewiesen . Teilweise werden auch höchst…

  4. SN 6/13483 Geschlechtsspezifische Auswirkungen der Digitalisierung der Arbeitswelt

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 57 Seiten, enthält Tabelle

    Landesjugendamt auch in Zukunft aufgrund seines gesetzlichen Fortbildungsauftrages gemäß § 85 Abs. 2 Ziffer 8 Sozialgesetzbuch SGB VIII für die Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe Fort- und Weiterbildungsangebote planen, organisieren und durchführen.…

  5. SN 6/3188 Unterstützung unabhängiger Arbeitslosenberatung

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    die unter Nummer 1 bestimmten Selbsthilfegruppen. Vorrangig werden Selbsthilfegruppen gefördert, die nicht nach§ 20 Abs. 4 SGB V gefördert werden können. 3 Zuwendungsvoraussetzung Die Zuwendung setzt voraus, dass sich die Landkreise und kreisfreien…

  6. SN 6/9509 Umsetzung der Empfehlungen der Länderarbeitsgruppe zum Hochrisikomanagement bei häuslicher Gewalt

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Frauenministerkonferenz, die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) sowie die Jugendministerkonferenz um Prüfung, ob im SGB VIII eine Regelung geschaffen werden sollte, die klarstelle, dass in bestimmten Anwendungsbereichen, wie z. B. in Hochrisikofällen…

  7. SN 6/12291 Flüchtlingssozialarbeit in sächsischen und kommunalen Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    1:50 für Leistungsberechtigte nach AsylbLG gemäß Unterbringungskonzept Leipzig, Stadt 1:100 für Leistungsberechtigte nach SGB II gemäß separatem Ratsbeschluss dezentrale Unterbringung: 1:100 Betreuung über Beratungsstellen Erzgebirgskreis 1:150 Mittelsachsen…

  8. SN 6/5711 Kita-Modellprojekte in Sachsen

    Eingereicht von: Marion Junge, Die Linke — Veröffentlicht am — 46 Seiten, enthält Tabelle

    Welche Modellprojekte wurden seit 2000 in Sachsen mit welchem Ziel, Teilnehmern und Ergebnis gefördert? Entsprechend § 82 SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe hat die oberste Landesjugendbehörde die Tätigkeit der Träger der öffentlichen und der freien …

  9. SN 6/8983 Strukturfonds in Sachsen - Europäischer Sozialfonds (ESF)

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    49,4% 2.745.844,30 € 37,8% 2.097.536,39 € 28,9% Förderung des letzten Drittels von Umschulungen nach dem SGB II, III Übergangsregion 4.000.000,00 € 28 27 1 4.360.815,77 € 109,0% 3.911.559,10 € 97,8% 194.413,06 € 4,9%…

  10. SN 6/12156 Personalentwicklungskonzepte und Dienstvereinbarungen an den sächsischen Hochschulen - Nachfrage zu und Aktualisierung der Kleinen Anfrage Drs. 6/11018

    Eingereicht von: René Jalaß, Die Linke — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    Unberührt von dieser Möglichkeit des Verzichts auf eine Ausschreibung bleibt die Verpflichtung des Arbeitgebers nach §§ 81, 82 SGB IX zur Prüfung, ob ein freiwerdender Arbeitsplatz mit einer schwerbehinderten Person besetzt werden kann und ob die berufliche…

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