kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/1341 Zukünftige Sicherungsunterbringung in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erfolgen aufgrund vorhandener Vollstreckungsunterlagen. 3. Zu welchen jährlichen Mehrkosten gegenüber dem Betreiber der JVA Burg führt die Sicherungsunterbringung an diesem Standort? Unterliegen diese Kosten ebenfalls der jährlichen Steigerungsrate…

  2. SH 18/3176 Hungerstreiks in Gefängnissen

    Eingereicht von: Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wird, werden nicht erfasst. 2010 - 1 Fall in der JVA Lübeck 1 Fall in der JVA Neumünster 1 Fall in der Abschiebungshafteinrichtung Rendsburg 2011 - kein Fall 2012 - 1 Fall in der JVA Lübeck 3 Fälle in der Abschiebungshafteinrichtung…

  3. RP 16/3011 Drogenprävention im Strafvollzug

    Eingereicht von: Nicole Müller-Orth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    externe Suchtberatung zur Verfügung: JVA Diez: 21,66 Std./Woche JVA Frankenthal: 28,00 Std./Woche JVA Koblenz: 13,50 Std./Woche JVA Rohrbach: 29,25 Std./Woche JVA Trier: 10,50 Std./Woche JVA Wittlich: 39,00 Std./Woche JVA Zweibrücken: 24,00 Std./Woche JSA…

  4. BE 18/11107 Ersatzfreiheitsstrafen im Land Berlin

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    gestützt auf diese Norm unterbrochen worden? Zu 3.: Im Land Berlin erfolgte für den Bereich der Justizvollzugsanstalt (JVA) für Frauen Berlin zwischen dem 1. Juli 2015 und dem 31. Dezember 2016 aus Gründen der Vollzugsorganisation ein Strafausstand…

  5. SN 6/17440 Übergriffe auf Bedienstete in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl der angezeigten Übergriffe zum Nachteil von Bediensteten in den sächsischen Justizvollzugsanstalten /Jugendstrafanstalt (JVA/JSA) von 7 auf 3l an. Bis zum Stichtag 30.04.2018 gelangten bereits 17 Taten zur Anzeige.n' Namens und im Auftrag der Sächsischen…

  6. SN 6/3482 Telefonkosten im Strafvollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Freistaat DER JUSTIZ I SACHSEN I Anstalt JVA Bautzen einschl. Abteilung Sicherungsverwahrung JVA Dresden JVA Leipzig mit Krankenhaus JVA Waldheim JVA Zeithain JVA Zwickau enJSA JVA Görlitz JVA Chemnitz JVA Torgau Auslandsgespräche FestneE / Mobil…

  7. SN 6/13477 Gefährliche Gegenstände in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    wurden seit dem Jahr 2010 bis zum Stichtag 30. April 2018 in den sächsischen Justizvollzugsanstalten insgesamt sichergestellt: JVA/JSA 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 bis 30. April 2018 Bautzen 23 I 13 13 41 20 66 59 14 Chemnitz 4 1 3 2 4 5 1 3…

  8. BE 17/16002 Justizvollzug: Organisationsuntersuchungen, Personalbemessung und Auswirkungen

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Berlin (JSA) und die Jugendarrestanstalt (JAA), im zweiten Halbjahr 2013 die JVA für Frauen, im ersten Halbjahr 2014 die JVA Moabit und im zweiten Halbjahr 2014 die JVA Tegel. In diesem Prozess sind in allen Bereichen dieser JVA‘en dezidiert Abläufe…

  9. HE 19/2279 Partizipation in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Heike Hofmann, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zusätzlich erfolgt eine Evaluation prozessbegleitend in den jeweiligen Projekten. In der JVA Kassel II wurde außerdem die Struktur- und Prozessqualität der JVA durch zwei Gutachten mit einem guten Ergebnis erfasst. Das Projekt "Entlassungsvollzug" der…

  10. NW 17/2719 Alcatraz lässt grüßen? Marode Gefängnisse, Parallelgesellschaften und organisierte Kriminalität in NRW

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten (JVA), aus der Epoche des Jugendstils. So die JVA in Werl, welche im Jahr 1906 errichtet und am 1. Juli 1908 als Königlich-Preußisches Zentralgefängnis in Betrieb genommen wurde. Bis auf wenige Modernisierungen befindet sich die JVA Werl (ohne…

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