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BE 18/13025 Nachfrage zu S18-12685: Quereinsteiger*innen und Referendare in Berlin
Drs. 18-12685 genannte Gesamtkonzept? Zu 7.: Das Abgeordnetenhaus hat im Haushaltsgesetz mit Verabschiedung des Haushalts 2018/2019 im Dezember 2017 ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Unterstützung von Quereinsteigerinnen und Quereinsteigern…
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SN 6/12669 Auswirkung des Urteils vom Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Fahrzeuge mit Dieselmotor bei der Feuerwehr und Katastrophenschutz
Kommunen übermittelt. Zur Höhe der Ausgaben wurden keine Angaben übermittelt. Die Finanzierung erfolgte aus den kommunalen Haushalten. Freistaat SACHSEN Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM DES INNERN Kreisfreie Städte/Landkreise Anzahl Fahrzeuge seit 1…
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BE 18/13619 Ende der Geheimniskrämerei: LMB-Quote aller öffentlichen und privaten Schulen in Berlin (IX)
Schlussfolgerung möglich sein, dass die Schülerinnen und Schüler dieser Schule mit Sicherheit oder mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit Haushalten angehören, die auf den Bezug sozialer Transferleistungen angewiesen sind. Dies würde in das Grundrecht der Betroffenen…
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BE 18/12914 Kleingärten am S-Bhf. Westkreuz
4: In welcher Höhe, in welchen zeitlichen Schritten, sind öffentliche Mittel zur Umsetzung der Planung in den Berliner Haushalt eingestellt? Antwort zu 4: Im Jahr 2010 wurden erstmalig für die Investitionsmaßnahme Titel 71684, Kapitel 3810 …
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SH 18/1494 Auszubildende in Pflegeberufen?
erhalten die Altenpflegeschulen für die Durchführung des theoretischen Teils der Ausbildung Zu- schüsse nach Maßgabe des Haushalts. Darüber hinaus ist es den Altenpflegeschu- len freigestellt, auch Selbstzahlerinnen und Selbstzahler aufzunehmen. 1…
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SH 18/1449 Finanzierung Theater Schleswig
Schadstoffsanierung in zwei der bestehenden Gebäude auf dem Hesterberg. dem Körnerhaus und dem Haus 6, zu übernehmen, und hat im Haushalt 2014 entsprechende Mittel eingestellt. Die Höhe der erforderlichen Mittel wurde auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie…
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TH 6/1047 Umstufung von Straßen
Straßen zur Verfügung (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln und für das Haushaltsjahr 2015 das Kapitel und den Titel im Haushalt nennen)? Das Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft hat die Kleine Anfrage namens der Landesre gierung…
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NW 16/4215 EFRE-Förderung 2014: Ist Förderpolitik des Landes für Kommunen praktisch noch zu handhaben?
Teilnahme an einem Förderprogramm ist als freiwillige kommunale Aufgabe möglich, wenn die damit verbundenen Kostenfolgen im Haushalt bzw. in einem genehmigten Haushaltssicherungskonzept (HSK) bzw. Haushaltssanierungsplan (HSP) eingeplant sind. Rechtliche…
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NW 16/3810 Zinsrisiken im Landeshaushalt von Nordrhein-Westfalen - Mit welchen Mehrausgabeszenarien für zukünftige Landeshaushalte kalkuliert die Landesregierung vor dem Hintergrund der dringend notwendigen Konsolidierung?
Landeshaushalt Nordrhein-Westfalen die jährlichen Ausgaben für Zinsen, obwohl der Schuldenstand kontinuierlich ansteigt. Nach im Haushalt 2013 angesetzten 4 Milliarden Euro für Zinsausgaben plant die Landesregierung im Jahr 2014 Zinsausgaben in Höhe von 3,7…
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HH 21/9658 Projektförderung „Kunst im öffentlichen Raum“
allerdings durch die jährlich verfügbaren Haushaltsmittel begrenzt. 4. Über welche Produktgruppe und welche Produkte im Haushalt werden die Mittel bereitgestellt? In welchem Umfang stammen die Mittel gegebenenfalls aus welchen Investitionen welcher…
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