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HH 21/13547 Breitbandausbau in Hamburg – Fördermittel und Ausbaupraxis
Jahren keine Ausbautätigkeiten durchführen. Anstelle von Auskünften verweist der Senat auf eine Zahl von 96,7 Prozent aller Haushalte, welche mit Breitbandleitungen mit einem Datendurchsatz von mindestens 50 Mbit/s verbunden seien. Vor diesem Hintergrund…
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BT 19/3433 Angriffe auf Auslandsvertretungen
Auslandsvertretung eine sogenannte Ex-Gratia-Zahlung leisten. Eine Übernahme von Schäden durch die Bundesrepublik Deutschland ist im Haushalt des Auswärtigen Amts nicht gesondert ausgewiesen (s. a. Erläuterung unter Frage 3). Vorabfassung - w ird durch die…
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HH 21/15627 Entwicklungen zum Thema Rundfunkbeitrag
des Senats Betr.: Entwicklungen zum Thema Rundfunkbeitrag Der Rundbeitrag ist bis 2020 festgelegt und liegt derzeit je Haushalt und Monat bei 17,50 Euro. Nach aktuellen Pressemeldungen gibt es erneut eine Diskussion über eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags…
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HH 21/15670 Auslastung des Winternotprogramms 2018/2019
Öffnung der Standorte des Winternotprogramms? Die Finanzierung des Winternotprogramms erfolgt aufwandsbezogen aus dem Haushalt innerhalb der Produktgruppe 253.03 Wohnungslosenhilfe und öffentliche Unterbringung . Die jährlichen Ansätze ergeben sich…
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TH 6/5558 Thüringer Gesetz zum Klimaschutz und zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4919) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Des Weiteren wird auf die Ausführungen im Abschnitt D im Vorblatt des Gesetzentwurfs verwiesen. Zu 15.: Im laufenden Haushalt sind unter anderem finanzielle Mittel für die Unterstützung der Kommunen, die klimaneutrale Landesverwaltung, die Entwicklung…
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NW 17/4821 Sonne, Mond und Sterne. Ab wann wird ergänzende Kinderbetreuung in ganz Nordrhein-Westfalen möglich?
von elf Euro pro Stunde (wöchentlich waren in Essen durchschnittlich sechs Betreuungsstunden nötig). In der Debatte zum Haushalt 2019 sah der Minister Anträge auf ergänzende Kinderbetreuung als unnötig an, da die Randzeitenbetreuung im Rahmen der Kibiz-Revision…
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SN 6/17817 Ausgaben für Gesprächs- und Veranstaltungsreihen
9) 119.978.43 EUR Aus welchen Haushaltstiteln wurden die Ausgaben gemäß Frage 1 finanziert? (Bitte nach Gesprächsreihen, Haushalts-jahren und Beträgen aufschlüsseln.) Jahr 201 I ,,Sachsengespräche" = Kapitel 0201 Titel 531 01 Jahr 201 8 ,,MK-Direkt"…
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HH 21/18581 Digitalisierung durchdacht durchführen – Nimmt das neue Amt für ITD nach holprigem Start endlich Fahrt auf? (III)
Verteilung und gemeinsame Nutzung notwendiger Ressourcen über die üblichen Abstimmungs- und Entscheidungswege sowie über den Haushalt. Drucksache 21/18581 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Unabhängig davon bildet…
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HH 21/1899 Konzept zum Bau von 5.600 Flüchtlingsunterkünften im Standard des sozialen Wohnungsbaus bis 2016
an, bis ein Bebauungsplan aufgestellt ist. Bei Vorliegen von Planrecht für Wohnungsbau können und sollen sukzessive auch Haushalte integriert werden, die keinen Flüchtlingsstatus haben. 14. Verfügt der Senat über Konzepte, um eine Entstehung von Bezirken…
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RP 16/5397 Islamisten beschäftigen Polizei in Koblenz
präsidien, ob eine dauerhafte Personalverstärkung erforderlich ist. Zu Frage 6: Der Entwurf der Landesregierung für den Haushalt 2016 wird auch die Schaffung der haushaltsmäßigen Voraussetzungen für die Einstellung von zwei zusätzlichen Islamwissenschaftlerinnen…
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