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SN 6/5236 Solo-Selbstständige in Sachsen
Anmerkung: Der Mikrozensus ist eine laufende Repräsentativstatistik in Form einer Flächenstichprobe, die ein Prozent aller Haushalte erfasst. Im Interesse der Ergebnissicherheit und um Fehlinterpretationen vorzubeugen, werden Besetzungswerte unter 5.000…
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HH 21/13761 Welcher Logik folgt der Senat bei der Bevorzugung bestimmter Berufsgruppen bei der Vergabe von Sozialwohnungen?
Die Belegung der einzelnen Wohnungen steht allein in der Entscheidung der jeweiligen Wohnungsunternehmen , soweit die Haushalte einen gültigen Wohnberechtigungsschein besitzen. Über Ausnahmen entscheidet das zuständige Bezirksamt. Im Übrigen siehe…
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SN 6/14343 Zustand der Brücken in Sachsen
Abhängigkeit vom jeweiligen Zustand der Bauwerke durch¬ geführt. Für die Erhaltung der Ingenieurbauwerke (u. a. Brücken) sind im Haushalts¬ jahr 2018 für den Bereich der Bundesstraßen im Haushaltstitel 74142 rund 12,5 Mio. € und für den Bereich der Staatsstraßen…
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RP 17/1512 Sondervermögen "Wissen schafft Zukunft"
Grundstockvermögen der Stiftung und wird über die Zuführung an das Sondervermögen aus dem Landeshaushalt bereitgestellt. Bei den im Haushalt veranschlagten Ansätzen handelt es sich um eine vorsichtige Schätzung des gesamten Stiftungsvermögens zum Zeitpunkt der …
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RP 17/3133 Bearbeitungszeiten Grundbuchamt Germersheim
dass die personelle Situation der Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger angespannt ist. Insofern konnte aber im Rahmen des Haushalts 2016 durch Schaffung neuer Anwärterstellen und den Wegfall von kw-Vermerken eine Verbesserung um rund 50 Stellen erreicht…
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NW 16/6641 Zuzahlungsverbot und Verpflegungspauschale in der Tagespflege – Wie bewertet die Landesregierung die unterschiedliche Handhabung in den Kommunen?
Frage 3 der Kleinen Anfrage 2504 (Drucksache 16/6338) bereits ausgeführt: „Die Antwort hängt auch davon ab, ob das Kind im Haushalt der Tagespflegeperson, in dem der Eltern, in anderen geeigneten Räumen oder in Großtagespflege betreut wird. Darüber hinaus…
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HH 21/608 Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge?
w) betreibt, sind dem Beitragsservice gemeldet. Die dort lebenden Bewohner erhalten keine Beitragsbescheide . Sind die Haushalte in abgeschlossenem Wohnraum untergebracht, können sie Beitragsbefreiung beantragen. Das Unterkunfts- und Sozialmanagement…
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NW 16/3307 Warum sperrt die Schulministerin aus Kostengründen Vertretungsunterricht an Schulen und verschwendet gleichzeitig Landesmittel für Broschüren zu einem "Schulversuch", dessen Genehmigungspraxis vom OVG Münster als "offensichtlich rechtswidrig" bezeichnet wurde?
Finanzierung erfolgte aus den gegenseitig deckungsfähigen Sach- und Zuschussmitteln des Kapitels 05 350 Titelgruppe 60, die mit dem Haushalt 2013 um 350.000 EUR gekürzt wurden. Die Zahlung im Haushaltsjahr 2013 beläuft sich auf eine Restzahlung von rund 4.600…
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NW 16/2064 Welche Wege will die Landesregierung beschreiten, um das Dienstrecht "ausgabenneutral zu optimieren" II?
Ausgabenneutrale Optimierung des Dienstrechts beschreibt das Ziel der Landesregierung, die Reform ohne zusätzliche Belastungen des Haushalts durchzuführen.…
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SN 6/5909 Projekte und Partnerschaften zwischen Sachsen und Belarus
im Hinblick auf den nachgefragten Sachverhalt. Die Staatsregierung unterhält keine vertieften Beziehungen zu Belarus Der Haushalt des Freistaates Sachsen enthält keinen eigenen Titel, der ausschließlich für Projekte mit Belarus zur Verfügung steht. Projekte…
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