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SH 18/2610 Umsetzung des Anerkennungsgesetzes Schleswig-Holstein
Höhe von 20.000 Euro (Titel 06, 1668622) ausreichend sind? Antwort: Die Landesregierung geht davon aus, dass die im Haushalt bereitgestellten Mittel für die vorgesehene Förderung ausreichend sind.…
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BY 17/5711 Potenzielle Umwelt- und Gesundheitsrisiken durch Nanosilber
Gesundheitsschutzes an. 2. In welchen Produkten kommen nanoskalige Silberteilchen vor? Nanosilber-Partikel kommen u. a. in Haushalts- und Bürogeräten , Lacken, Wand- und Fassadenfarben, Textilien und Kosmetika vor. Sie sind in Beschichtungen von Kühlschränken…
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BB 6/1847 Richter-Brandbrief: Rechtsschutz durch Sparkurs gefährdet
ändernde Verhältnisse auch zu Verringerungen der Einsparungen führen: Im Ergebnis der parlamentarischen Bera- tungen zum Haushalt 2015/2016 wurden für die ordentlichen Gerichte und Staatsanwaltschaften sowie Verwaltungsgerichte insgesamt 10 kw-Vermerke…
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TH 6/1077 Haushaltsmittel des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz
Energieabteilung in das nach der Regierungsbildung neu zugeschnittene Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz. Im Haushalt 2016/2017 wird diese Überschneidung bereinigt. Zu 6.: Es werden alle nach Zuständigkeitsverordnung (Thüringer Verordnung…
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MV 7/1896 Fördermittel für sozialen Wohnungsbau
bei der Haushaltsbeschlussfassung für den Doppelhaushalt 2016/2017 im Dezember 2015 ergänzend durch den Landtag in den Haushalt aufgenommen. Die dann für 2017 in 2016 zusätzlich durch den Bund bereitgestellten 10.062,0 Tausend Euro konnten im Doppelhaushalt…
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NW 16/13398 Mit welcher Strategie will die Landesregierung die aktuell langen Bearbeitungszeiten der Prüfungen der Kampfmittelräumdienste in den Bezirksregierungen verkürzen?
Kompensationsmöglichkeiten nicht möglich. Insbesondere ist eine Absenkung der Auswertequalität nicht hinnehmbar. Für den Haushalt 2017 sieht der Haushaltsentwurf der Landesregierung deshalb einen weiteren Stellenbedarf im Umfang von 2 Stellen g. D. vor…
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NW 16/13577 Berufsschullehrgänge "Hörakustik" an den Berufsschulkollegs Duisburg und Recklinghausen
Landes bei derzeit 54 Schülerinnen und Schüler im Hörakustikhandwerk auf 1,296 Lehrerstellen. Jede Lehrerstelle wird im Haushalt mit 50.000 Euro pro Jahr veranschlagt. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/13577…
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NI 17/7536 Wieviel Unterricht wird in Niedersachsen durch pädagogische Mitarbeiter eigenständig erteilt?
Bezüge-Abrechnungsverfahren „KIDICAP“ des Zahlmonats Januar 2017 verwendet worden. Die Daten werden nach den Vorgaben des Haushalts aufgenommen. Dabei werden beim Kapitel 07 10 „Grundschulen“ auch die Grundschulen, die mit einer anderen Schulform organisatorisch…
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BW 16/392 Ausbau und Weiterentwicklung der Kinder- und Familienzentren
bestehende Angebot zu sichern und den künftigen Ausbau der Förderung qualitätsvoll zu gestalten. Die weiteren Beratungen zum Haushalt 2017 und die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers bleiben abzuwarten. 7. Werden Qualifizierungs- und Weiterbildungsangebote…
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BW 16/586 Polizeiposten und Polizeibeamte im Landkreis Schwäbisch Hall
Polizeiposten Fichtenau 3 3 davon Polizeiposten Rot am See 4 4 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 / 586 Das „Haushalts-SOLL“ (HHS) sind die Personalstellen, die im Polizeivollzugsdienst (PVD) an den jeweiligen Stichtagen den Organisationseinheiten…
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