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NI 17/6116 Polizeiärzte in Niedersachsen
quantitative als auch eine qualitative Anpassung der Tätigkeiten und deren Bewertungen vorgenommen. Mit Verabschiedung des Haushalts 2015 erfolgte die Einrichtung von zwei neuen und zusätzlichen Dienstposten für Polizeiärztinnen und -ärzte und damit deren…
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NW 16/13058 Wann bezieht die Landesregierung Stellung zur Zukunft von DAB+?
DAB+ wird von den Konsumenten offensichtlich als eine Übergangstechnologie betrachtet, die entbehrlich ist. In den Haushalten befinden sich nach wie vor relativ wenige DAB+ - Endgeräte. Verschiedene Versuche, DAB+ durchzusetzen, erwiesen sich bisher…
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MV 6/5358 Betreuung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und anerkannten Flüchtlingen
Unterstützung bei der Suche nach geeignetem Wohnraum und bei der Einrichtung der Wohnung, f) Beratung bei der Führung des Haushalts, g) Orientierungshilfen im neuen Wohnumfeld, zum Beispiel Information über die Hausordnung , den öffentlichen Nahverkehr…
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SN 6/4030 Berufs- bzw. Studienorientierungsangebote für Schülerinnen und Schüler der gymnasialen Oberstufe
von Maßnahmen der Berufs- und Studienorientierung an allgemeinbildenden Gymnasien stehen für das Jahr 2016 100.000 € im Haushalt des SMK zur Verfügung. Die Gymnasien können auch Ganztagsangebote (GTA) zur Berufs- und Studienorientierung im Rahmen der…
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RP 16/3481 Fortsetzung der Forschungsinitiative
Februar 2014 die neuen Zielvereinbarungen zwischen Ministerium und den Hochschulleitungen unterzeichnet; bis 2016 sind im Haushalt und im Sondervermögen „Wissen schafft Zukunft“ hierfür pro Jahr rund 20 Mio. €, d. h. insgesamt 60 Mio. € eingeplant . Zu…
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NW 16/6415 Schleichender Substanzverzehr der kommunalen Infrastruktur in NRW
16/6415 2 sunken. Die Ökonomin des IMK betonte aber, dass der Bund durch die Grundsicherungsübernahme die kommunalen Haushalte flächendeckend entlastet werden. Damit finanzschwache Kommunen wieder mehr investieren können, sollten Bund und Länder…
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NW 16/5136 Haushaltskontrolle und Kraftfahrzeugsteuer: Was ändert sich für die Bürgerinnen und Bürger und für die Finanzverwaltung ab dem Jahre 2014 konkret?
Referaten/Abteilungen des Finanzministeriums und der einzelnen Behörden der Landesfinanzverwaltung separat auflisten)? Mit dem Haushalt 2013 sind aufgrund der zukünftig wegfallenden Aufgaben insgesamt 350 kw-Vermerke (künftig wegfallende Stellen) ausgebracht…
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BE 18/12101 Umzug von Wissenschaft und Forschung an die Warschauer Straße
genutzt, die die Querschnittsaufgaben für die Bereiche Wissenschaft und Forschung in der Zentralabteilung übernehmen (u. a. Haushalt, Personal). Das erfordert innerhalb des Roten Rathauses eine Verdichtung, inklusive der Auflösung von Lagerräumen. Im Rahmen…
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HH 21/10675 Des Bürgermeisters Versprechen: Personalabbau in der Verwaltung?
A14/E14; Die externe Ausschreibung erfolgte, da die Funktion vertiefte Kenntnisse des Gesellschafts -, Handels, Steuer-, Haushalts- und Gebührenrechts erfordert. Eine vorhergehende FHH-interne Ausschreibung aus dem April 2017 verlief erfolglos. b) Stellennummer…
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BE 18/12772 Ist die Arbeit der Schülerlabore und des Netzwerks GenaU gefährdet?
Mittel für die Fortführung der Koordinationsaufgaben des Netzwerks GenaU wurden im Hauptausschuss in der 2. Lesung des Haushalts am 10.11.2017 beschlossen. Diese Entscheidung bedarf noch der Zustimmung des Abgeordnetenhauses. Berlin, den 08. Dezember…
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