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NI 18/1276 Nachwuchsgewinnung in der Steuerverwaltung
Absolventen, die Beamtenlaufbahn zugunsten der privaten Wirtschaft zu verlassen. In der 17. Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen bekundete das Finanzministerium ein großes Interesse daran, 262 Steueranwärterinnen und -anwärter sowie 200…
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HH 21/14289 Importe von Erdgas nach Hamburg: Stand der Dinge und zukünftige Planung
445 19% 11.179 20% -Lebensmittelindustrie 4.069 7% 4.424 8% -Metallindustrie 3.850 7% 4.007 7% Verkehr 118 0% 99 0% Haushalte 13.220 24% 14.861 27% Gewerbe, Handel, Dienstleistung 17.333 31% 13.596 24% Gesamt: 78.013 140% 77.416 139% Die Differenz…
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TH 6/1334 Einsatzbelastung des Technischen Hilfswerks in Thüringen
Bundesministeriums des Innern. Insofern bestehen keine Berichtspflichten gegenüber der Landesregierung. Entscheidungen über Struktur, Haushalt, Ausbildung und den Einsatz liegen in der Verantwortung des Bundes. Um dennoch eine Antwort auf die Fragen geben zu können…
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ST 6/2834 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Abs. 2 FAG LSA“. Als finanzschwach gilt eine Kommune nach Nr. 2.1 der Richtlinie wenn sie im Jahr der Antragstellung ihren Haushalt nicht ausgleichen kann und sich in der Haushaltskonsolidierung befindet. 3. Wenn es keiner Voraussetzungen bedarf: Wie…
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BE 17/11530 Akzeptanz der Wertstofftonne in Berlin
der gemeinsamen Wertstofftonne deutschlandweit um eines der ersten Er- fassungssysteme, welches die Sammlung aller im Haushalt anfallenden gängigen Wertstoffe aus Kunststoff, Me- tall und Verbundmaterialien vereinheitlicht und damit für den Nutzer…
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BE 17/11013 Wird die neue Rundfunkgebühr zum Dogma? (II)
Gelder. Weder die jetzige Rundfunkgebühr noch der zukünftige Rundfunkbeitrag sind Bestandteil irgendeines staatlichen Haushaltes. 5. Welche Initiativen gedenkt der Senat zu ergreifen, um eine Beitragsfreiheit für die öffentlich finanzierten…
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BE 17/13178 Uni-Assist e.V. (II): Gebühren und Kosten
Gebühren: Bewerber*innen aus der EU zahlen 43 €, Drittstaatenangehörige 68 €. Durch welche finanziellen Mittel aus welchem Haushalt wird der Verein Uni-Assist e.V. gefördert und wie hoch ist diese Förderung? Zu 1.: Der Verein Uni-Assist e.V. finanziert…
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MV 6/1011 Städtebauförderprogramm 2012
fehlenden Eigenmitteln gescheitert wäre? Für die im Programm 2012 aufgenommenen Gemeinden liegt eine Erklärung zur haushalts- mäßigen Abwicklung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme und zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils vor. Inwieweit…
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NI 17/2703 Wie lange soll nach den Vorstellungen der Landesregierung an der Universität Osnabrück in Containern geforscht, gelehrt und gelernt werden?
nach folgt die Errichtung des Lehr- und Institutsgebäudes; dementsprechend erfolgt auch erst dann die Aufnahme in den Haushalt des Landes Niedersachsen. Dieses Vorgehen wird den Bearbei- tungskapazitäten auf der Planungs- und Realisierungsseite gerecht…
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BE 18/18894 Berlin: Zahlen zur Kindertagespflege im Mai 2019
Tagespflegepersonen an Eltern mit besonderen Betreuungszeiten. Dabei werden von MoKiS vorrangig Betreuungspersonen, die im Haushalt der Eltern tätig werden, vermittelt. Es sind also Kindertagespflegepersonen die über die Jugendämter geprüft werden und…
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