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SN 6/892 Kleinmaßnahmenförderung in Werkstätten für Menschen mit Behinderung (WfbM)
Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) als Einrichtung zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben im Sinne des § 136 SGB IX erbringen (sogenannte Kleinmaßnahmenförderung). Je Einzelmaßnahme (ein Antrag pro WfbM jährlich) können bis zu 30.000 € Förderung…
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Kinder- und Jugendhilfe und damit die Einleitung erforderlicher Maßnahmen und geeigneter Hilfen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB VIII) ist grundsätzlich eine weisungsfreie kommunale Pflichtaufgabe. Alle Maßnahmen (z. B. alternative Beschulung) sind zwischen…
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SN 6/2320 Projekte zur Etablierung und Verstetigung von Angeboten der ambulanten Suchthilfe und -prävention für spezifische Zielgruppen wie Crystal-Konsumenten
Fremdmotivation, wie Klienten mit Bewährungsauflage (§ 35 BtMG, richterliche Weisung}, Klienten mit Auflagen des Jobcenters nach§ 16 SGB II, suchtkranke Eltern mit Auflagen des Jugendamtes, Klienten mit Auflagen zur Suchtberatung durch Arbeitgeber, Ausbildungsbetrieb…
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SN 6/1267 Positionen und Abstimmungsverhalten der Landesregierung Sachsen in der 932. Sitzung des Bundesrates am 27. März 2015
Bundesrates 27. März 2015 venriesen. 1. Fünftes Gesetz zur Anderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (5. SGB lV-AndG) gemäß Artikel 77 Absatz 2 GG; Drucksache 76/1 5; Drucksache 76/1 /1 5 GRÜNE LISTE Die Staatsregierung - im Folgenden…
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SN 6/7680 Umsetzungsstand des Antrages "Impfbereitschaft erhöhen"
gestellte Fragen zum Thema Impfen und Impfstoffe zu finden sind. Zu Frage 3 des Antrags: Gemäß gesetzlicher Vorgaben(§ 5 SGB VIII,§ 4 SächsKitaG, § 26 SchuiG, Art. 6 GG, Art. 12 Abs. 1 GG) können fehlende Impfungen bei Kindern bislang nicht zum Ausschluss…
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SN 6/8500 Ausgaben Sachsens in den Bereichen Gesundheit / soziale Teilhabe
Eintrittsgeldern durch die Inanspruchnahme des Landesfamilienpasses , für Förderungen von Alltagsbegleitern für Senioren und im Sinne des SGB IX, durch Schaffung von barrierefreien Zugängen zu Einrichtungen des Gemeinschaftslebens . Der Anstieg der Ausgaben ab 2014…
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SN 6/8065 Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen
wurden die Kosten für die Gleichwertigkeitsfeststellung im Rahmen des Vermittlungsbudgets nach S 44 SBG 111 i.V.m. $ 16 Abs. l SGB ll von den Agenturen und Jobcentern übernommen ? Der Staatsregierung liegen keine Erkenntnisse darüber vor, in welcher Höhe…
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SN 6/18430 Reanimationskurse für Lehrkräfte und Schulkinder
an einer Fortbildung teilgenommen haben, erhalten einen Klassensatz von sieben Trainings-Phantomen. Zudem ist gemäߧ 21 SGB VII an jeder Schule eine sachgerechte Erste Hilfe durch das Vorhalten von schulischen Ersthelfern gesichert. Weiterhin trägt…
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SN 6/10675 Eingriff der Ortspolizei Dresden in den fließenden Verkehr
TMG, 3. § 111 Abs. 1 Nr. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch — Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung ** — (SGB IV) in der Fassung der Bekanntmachung vom 12. November 2009 (BGBI. 1 S. 3710, 3973, 20111S. 363), das zuletzt durch Artikel…
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SN 6/8746 Aktueller Stand: Fachärzte - Versorgungsschlüssel und Wartezeiten
ausgedrückt, die auf der Grundlage von§ 101 Absatz 1 Satz 4 und 5 sowie§ 101 Absatz 5 (Hausärzte) in Verbindung mit§ 101 Absatz 2 SGB V bestimmt werden. Der Stand der vertragsärztlichen Versorgung, aufgeschlüsselt nach Planungsbereichen , ist der Tabelle in…
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