-
HH 21/6853 Das Agieren der Hamburger Stadtreinigung – Welchen Wert hat Marktwirtschaft noch in Hamburg?
Sonderinformation wird insbesondere kritisiert, dass die Freie und Hansestadt Hamburg als Wettbewerber gegen in der Stadt tätige Unternehmen auftritt und somit gegen eine Grundprämisse der Marktwirtschaft verstößt. Dabei wird beispielhaft die Stadtreinigung als…
-
HH 21/16834 Hamburger Hygienesiegel – Top oder Flop?
Bestimmungen für Transparenz sorgt. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Wie vielen Unternehmen (welcher gastronomischen Art) wurde 2018 und bisher 2019 in welchen Bezirken ein Hygienesiegel verliehen? ab Mai 2018…
-
HH 21/9938 Die Beseitigung von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg (sogenannte Blindgänger) auf Grundstücken in Hamburg (III)
Zweiten Weltkrieg im Boden Hamburgs. Diese Kampfmittel stellen eine Gefahr für Bürger und Beschäftigte der beteiligten Unternehmen dar. In der Kampfmittelverordnung KampfmittelVO der Stadt Hamburg werden Maßnahmen festgehalten, die dazu dienen, die…
-
HH 21/4210 Missglückte Anleiheemission des Finanzsenators oder warum mussten die Versorgungs-Sondervermögen der Stadt ein Rekordvolumen städtischer Landessschatzanweisungen übernehmen?
Millionen Euro). Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften öffentlicher Unternehmen wie folgt: 1. Wer genau hat wann genau entschieden, dass die Versorgungsrücklage sowie der zusätzliche Versorgungsfonds…
-
HH 21/2452 Kleiner Grasbrook – Was bleibt vom Olympiakonzept für den Hafen übrig?
4. Erwägt der Senat trotz der gescheiterten Bewerbung die Verlagerung von Unternehmen, die derzeit auf dem Kleinen Grasbrook angesiedelt sind? Wenn ja, welche Unternehmen sind betroffen? Was sind die Gründe für die Pläne? a. Sofern es entsprechende…
-
HH 21/1707 Hamburgische Interessen bei Verhandlungen zu TTIP wahren
Freihandelsabkommen gilt es die spezifischen Interessen der Freien und Hansestadt Hamburg beziehungsweise der hier ansässigen Unternehmen zu kennen, sie zu vertreten und zu wahren. Vor diesem Hintergrund frage den Senat: 1. Welche Maßnahmen hat der Senat…
-
HH 21/2854 Bilanz der Kreuzschifffahrt in Hamburg
Kreuzfahrtterminal Steinwerder Thema zahlreicher Parlamentarischer Anfragen und wurde zudem im Ausschuss für Öffentliche Unternehmen erörtert. d) Bei anderen europäischen Kreuzfahrtterminals, die in Größe und Ausstattung nahezu identisch mit Steinwerder…
-
HH 21/10131 Engagement der HSH Nordbank bei der Immobilie des ehemaligen „Kunsthaus Tacheles“ in Berlin
Informationen zu Kreditverträgen mit einzelnen Unternehmen stellten bereits Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der HSH und gegebenenfalls der Kunden dar, deren Bekanntwerden einen wirtschaftlichen Nachteil für die Unternehmen verursachen könne. Nach der Rechtsprechung…
-
HH 21/3059 Öffentliche Auftragsvergabe mittelstandsfreundlich und bürokratiearm gestalten – Zentrale Vergabeplattform realisieren
Zentrale Vergabeplattform realisieren Der zeitnahe und leichte Zugang zu öffentlichen Aufträgen ist für kleine und mittlere Unternehmen wichtig. In Hamburg gibt es daher Überlegungen dies mit einem zentralen Internetportal für öffentliche Aufträge im Sinne…
-
HH 21/14816 eHealth in Hamburg
Herausforderungen und Chancen, denen die Gesundheitswirtschaft gegenübersteht, einen hohen Stellenwert im Cluster und bei den Unternehmen der Branche ein. Die beiden Clusteragenturen GWHH und Life Science Nord Management GmbH betreiben im Rahmen des mit…
2.326 kleine Anfragen