kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12935 Ausreisegewahrsam und Abschiebungshaft in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Unterbringung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hannover, Abteilung Langenhagen (Niedersachsen) wurden 145 Euro pro Tag und Inhaftiertem in Rechnung gestellt. Die Kosten pro Tag und Inhaftiertem bei einer Unterbringung in der JVA Eichstätt (Bayern) belaufen sich…

  2. BE 18/20192 Berliner Justizvollzugsanstalten - Medizinische Versorgung von Inhaftierten

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Ärztlicher Dienst *1 Krankenpflegedienst weiteres medizinisches Personal *2 JVA Plötzensee - Justizvollzugskrankenhaus Berlin - 34,00 131,00 15,00 JVA für Frauen Berlin 11,00 JVA des Offenen Vollzuges…

  3. HH 21/8229 Wie ernst nimmt es der grüne Justizsenator mit der Ressourcenschonung und Mülltrennung in Hamburgs Justizvollzugsanstalten?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wahlperiode 2 tizvollzugsanstalt (JVA) Hahnöfersand und der JVA Glasmoor, Menüschalen. Für die Monate Januar und Februar 2017 waren das in der JVA Fuhlsbüttel und der Sozialtherapeutischen Anstalt circa 12.500, in der JVA Billwerder circa 45.000 und in…

  4. HH 21/9773 Zu welchen Auswirkungen führte der G20-Gipfel für den Justizvollzug?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Haftbefehls wurden abgelehnt, 65 Ingewahrsamnahmen wurden angeordnet. Von der GeSa in Harburg aus wurden die Insassen in die JVA Billwerder gebracht, die während des Gipfels als Aufnahmeanstalt diente. Wie eng die Haftplatzkapazitäten in Hamburgs Ju…

  5. HH 21/9829 Justizvollzug: Welche Folgen ergeben sich aus den Geschehnissen um den G20-Gipfel?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    waren während des G20-Gipfels nicht besetzt (bitte je nach JVA darstellen)? Anstalt Freie Stellen Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 32,98 JVA Fuhlsbüttel 26,76 JVA Glasmoor 5,42 JVA Hahnöfersand 22,88 Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg …

  6. SN 6/16770 Strafvollzug im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 99 Seiten, enthält Tabelle

    viele der zur Verfügung stehenden Hafträume sind als Einzel', Doppel- oder Mehrfachzellen konzipiert (bitte aufschlüsseln nach JVA)? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-15000…

  7. NI 18/1605 Sicherungsverwahrung

    Eingereicht von: Helge Limburg, Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    gesonderten Abteilung der JVA Rosdorf untergebracht (zuvor in der JVA Celle). Im Rahmen der Unterrichtung im Unterausschuss „Justizvollzug und Straffälligenhilfe“ am 6. Dezember 2017 teilte das Justizministerium mit, derzeit werde in der JVA Meppen eine zweite…

  8. ST 7/2679 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Gleichstellung 1. Wie viele Gesamt-Arbeitsstunden verrichteten Gefangene in den Jahren 2013 bis 2017? Bitte pro Jahr und nach JVA aufschlüsseln. Die erbetenen Angaben sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Gesamt-Arbeitsstunden pro Jahr Niederlassung…

  9. SN 6/11301 Nachwuchs in der Sächsischen Verwaltung - Entwicklung seit 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Justiz, Rechtspflege, Sozialversicherung , Sozialverwaltung, Staatsfinanzverwaltung, Vollzugs- und Verwaltungsdienst bei den JVA differenzieren.) Frage 3: Wie haben sich die Absolventenzahlen in den einzelnen unter 1. genannten Ausbildungsgruppen seit…

  10. HH 21/13893 Amouröse Abenteuer hinter Gittern?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hamburgs weibliche Gefangene von der JVA Hahnöfersand in die neu geschaffene Teilanstalt für Frauen (TAF) nach Billwerder. Während die GRÜNEN im vergangenen Wahlkampf die Verlegung des Frauenvollzugs in die JVA Billwerder noch vollständig abgelehnt…

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