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BT 19/11766 Kita- und Schulfördervereine
die Kita- und Schulfördervereine jährlich insgesamt erzielen, und b) den Umfang, in dem sie mit ihren Aktivitäten den Haushalt entlasten? Informationen zur Höhe der Einnahmen aus Spenden und Vereinsaktivitäten von Kita- und Schulfördervereinen liegen…
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NW 17/6895 Keine Zeit für Plenarsitzungen: Welche Bedeutung misst der Ministerpräsident dem Parlament bei?
Abgeordnete leicht bei Ihren Kollegen und der Vorgängerin des Ministerpräsidenten erfragen könnte. Der Landtag hat mit dem Haushalt 2019 ausdrücklich beschlossen, den in Köln geborenen weltberühmten Komponisten Jacques Offenbach im 200. Jahr seines Geburtstages…
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NW 17/7292 Wie fördert die Landesregierung künftig Forschungsinfrastrukturen?
Programm „Großgeräte der Länder. Hierfür stehen im Landeshaushalt 44 Mio. € bereit. Ein entsprechender Betrag wird auch zum Haushalt 2020 und für die Folgehaushalte angemeldet. Zusätzlich fördert das Land das Forschungs- und Innovationspotenzial in Nordrhein-Westfalen…
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SN 6/16572 Die Kirchen und die Kassen - wie der Staat die Kirchen finanziert.
die elektronische Datenverarbeitung geprägt waren. Nach den Bestimmungen über die Aufbewahrung von Unterlagen für das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen, (Aufbewahrungsbestimmungen - AufbewBest -, Anlage zur VwV zu § 71 Sächsische Haushaltsordnung…
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BT 19/7308 Aktueller Stand der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland
Zentrums für Begegnungen zwischen noch lebenden Blockadeopfern und Deutschen. Für 2019 hat der Deutsche Bundestag hierfür im Haushalt des Auswärtigen Amts unter Kapitel 0502 Titel 68713 Mittel in Höhe von 2 Mio. Euro bereitgestellt und für die Jahre 2020…
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HH 21/10548 Muss erst mal ein Speicher ins Wasser fallen? Standsicherheit und Sanierung der Kaimauern der historischen Speicherstadt
rechtlich begründet werden? Entfällt. 15. Von welchen Kosten geht der Senat aus und aus welchen Produktgruppen des Haushalts will er diese gegebenenfalls begleichen? Siehe Antworten zu 4. und 6.…
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NW 17/779 Wie möchte der Landesintegrationsrat NRW Menschen zusammenführen, wenn er sich politisch nicht neutral positioniert?
Planungen, Geschäfte, Maßnahmen und dergleichen angeben. Diese Angaben müssen übereinstimmen mit einem jährlich einzureichenden Haushalts- bzw. Wirtschaftsplan . LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/779 3 …
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NI 17/8805 Wann haben Tiere private Bauten gestoppt?
die Rede, die dieser Baustopp verursacht. Nicht ganz so öffentlichkeitswirksam sind diese Vorgänge, wenn sie private Haushalte betreffen. Auch die Summen sind dann niedriger, können aber, im Gegensatz zu den Millionen bei öffentlichen Projekten,…
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BE 18/12793 Tempohome Altglienicke und Neubau Spielplatz
ergebenden Informationen werden nachfolgend wiedergegeben. 1. Wurden bzw. werden im Zuge der Planungen des Berliner Haushalts 2018/2019 benötigte Gelder zum Rückbau dieser mobilen Unterkunft berücksichtigt und eingestellt, bzw. wurden an anderer…
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HE 19/5457 Hochwasserschutz durch den Bau von Regenrückhaltebecken
Hochwasserschutz erfolgt aus Kapitel 17 41 / Buchungskreisnummer 2595 des Landeshaushalts (kommunaler Finanzausgleich). Dort ist im Haushalt für das Jahr 2017 unter Nr. 38 "Zuweisungen für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, insbesondere Gewässer- und…
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