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RP 16/6176 Schule digital - Der Länderindikator 2015
Konjunkturprogramm II – für Ausstattung, technische Unterstützung und pädagogische Maßnahmen zur Verfügung gestellt. Für 2016 sind im Haushalt weitere 1,7 Mio. Euro etatisiert. Von den 550 Medienkompetenzschulen wurden in den letzten Jahren 37 mit Tablets ausgestattet…
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HH 21/8619 Stand der im Koalitionsvertrag versprochenen 1.000 Arbeitsplätze in der öffentlich geförderten Beschäftigung
Besetzung Auskunft gegeben werden. Zu den weiteren Planungen siehe Drs. 21/7483 und Vorbemerkung. 3. Wo bildet sich dies im Haushalt ab und welche Summen sind dafür eingeplant ? Die zuständige Behörde stellt für das Programm Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt…
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HH 21/7388 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen?
Liquiditätshilfen im August 2016 auf 0,0 Prozent abgesenkt, sodass es sich inzwischen um zinslose Finanzierungen aus dem Haushalt handelt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der HGV Hamburger…
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HH 21/9436 Kostenbelastung von kinderreichen Familien durch Klassenfahrten
Geschwister hat. Laut Melderegister lebten am 31.12.2016 44.102 Kinder und Jugendliche zwischen 6 und 18 Jahren in einem Hamburger Haushalt, dem mindestens drei Kinder und/oder Jugendliche von null bis 18 Jahren angehören. Gemessen an der Gesamtzahl der Schülerinnen…
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RP 17/771 Wirtschaftsprüfung landeseigener Gesellschaften
der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht möglich. Die Landesregierung ist bereit, im Rahmen der nächsten Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses in vertraulicher Sitzung hierüber zu berichten. Doris Ahnen Staatsministerin Druck: Landtag Rheinland-Pfalz…
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NW 16/11912 Zusagen bei technischem Hochwasserschutz im Kreis Kleve einhalten
dokumentierten Verzögerungen sind auf unterschiedliche Ursachen zurückzuführen . Es gab bei der Besetzung der mit dem Haushalt 2015 bereitgestellten zusätzlichen Stellen zur Verbesserung der Zulassungssituation bei der Bezirksregierung Düsseldorf…
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BY 17/11579 Bau von Wohnungen auf dem Gelände des für Olympia 2018 geplanten Olympischen Dorfes und Mediendorfes in München
Einleitung weiterer planerischer Schritte abzusiedeln. Zur Finanzierung der Verlagerungskosten sind bereits Vorkehrungen im Haushalt getroffen worden. Der Zeitpunkt der Verlagerung hängt daneben unmittelbar von der Baurechtschaffung am neuen Standort …
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TH 6/2480 Ausbau der Landesstraße (L) 1047 im Bereich Möhrenbach - nachgefragt
Hierzu wurden die Verwaltungsgemeinschaft bzw. die Gemeinde gebeten, ab dem Jahr 2017 entsprechende Planungsmittel in den Haushalt einzustellen. Eine Terminabstimmung für eine Anlaufbesprechung wurde für Oktober 2016 vereinbart. Die Gemeinde Möhrenbach…
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BE 17/12872 Externe Beauftragungen für Webseitenredaktion?
Internetseiten beauftragt. 2. Falls ja, wo und in welchem (finanziellen) Umfang und wo findet sich dieser Posten im Haushalt wieder? 3. Falls ja, warum können diese Leistungen nicht verwaltungsintern erbracht werden? Zu 2. und 3.:…
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BY 17/5977 Absolventen und Absolventinnen der Studiengänge für das künstlerische Lehramt Musik (Schulmusik)
Arbeitsstellen stehen diesen Absolventen /Absolventinnen in Bayern jährlich zur Verfügung ? Die Stellen sind im Stellenplan des Haushalts für jede Schulart festgelegt, werden dort allerdings nicht fächerspezifisch ausgewiesen . Die interne Ver teilung nach Fächern…
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