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BE 17/11825 Beiratsempfehlung - Inklusion an Berliner Schulen (I)
Inklu- sion zu investieren? Zu 3.: Es ist die Entscheidung des Haushaltsgesetzge- bers, im Rahmen der Beratung über den Haushalt 2014/2015 und die Finanzplanung für die Folgejahre die Investitionen in die Umsetzung der Inklusion zu beschlie- ßen…
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BE 17/13760 Senats-Kampagnen zum Tempelhofer Feld durch Wohnungsbaugesellschaften finanziert?
Art, insbe- sondere die Errichtung und Bewirtschaftung von Woh- nungen für breite Schichten der Bevölkerung, darunter Haushalte mit geringem Einkommen, zu tragbaren Belas- tungen“. Ferner führen die Satzungen aus, dass „die Ge- sellschaft zu allen…
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BE 17/13548 Theatergeschichte auf Dauer in den Depots?
Sammlungen und Institutionen mit der Initiative kooperie- ren. Angesichts der weiterhin zu konsolidierenden öffent- lichen Haushalte in Berlin besteht aber derzeit keine Mög- lichkeit, die Initiative dahingehend zu unterstützen, eine institutionelle Förderung…
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RP 16/4141 Fehlende Landesmittel für Klinikinvestitionen
Es ist der Landesregierung – im Gegensatz zu einem Großteil der anderen Bundesländer – gelun - gen, in den vergangenen Haushalten die Förderquote auf einem stabilen Niveau zu halten. Zu 4.: Aus Sicht der Landesregierung kann es durchaus dazu kommen…
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BE 17/10192 Wie weiter mit der Finanzierung von Projekten der Gleichstellungs- und Integrationspolitik in Berlin
der Integration dienlich bewertet worden ist“ zu bedeuten hat? Zu 1.: Die Projekte werden informiert, sobald der Haushalt 2012/13 vom Abgeordnetenhaus beschlossen worden ist. Vorgesehen ist ein Qualitätsdialog im zweiten Halbjahr 2012, mithilfe…
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staat erfolgen. Zeitpunkt und Umfang der Bereitstellung von Stellen und Mitteln bleibt der Aufstellung der jeweiligen Haushalte und der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers vorbehalten. 6. Welche Haushaltsmittel will die Staatsregierung in den…
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HH 21/11544 Geförderter Wohnungsbau in der Metropolregion Hamburg (III)
deren Vermietung allerdings schleppend verlief. Aufgrund zu geringer Nachfrage und Akzeptanz durch berechtigte Hamburger Haushalte wurde das Projekt eingestellt und vergleichbare Initiativen werden nicht mehr ergriffen. Dies vorausgeschickt, beantwortet…
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NW 17/1626 Betriebskostenförderung der Fachseminare für Altenpflege
Tarifsteigerungen Rechnung getragen. Bedauerlicherweise hat eine längst überfällige Erhöhung der Betriebskostenförderung im geplanten Haushalt 2018 keine Berücksichtigung gefunden. Es besteht seit Jahren eine Deckungslücke, die von den Trägern nicht mehr übernommen…
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HH 21/13472 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum lässt der Senat das UKE wieder in die roten Zahlen rutschen?
Prozessverbesserungen, noch gezieltere Mittelallokation und, wo möglich, Einsparungen. Der vom Senat verabschiedete Entwurf des Haushaltes 2019/2020 und die Mittelfristplanung sehen eine substanzielle und strukturell wirksame Erhöhung der Betriebsmittel für…
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HH 21/11770 Übernahme des BAföG-Anteils durch den Bund
Doppelhaushalt 2019/2020, behelfsweise auf Basis der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung? Das Aufstellungsverfahren für den Haushalt 2019/2020 ist noch nicht abgeschlossen, sodass bezüglich der Kosten und Erlöse auf die Angaben zu den Planwerten für 2019…
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