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HH 21/15763 Durchführung von Geldsammlungen an Hamburger Schulen (§ 53 Absatz 4 Nummer 15 HmbSG) – Jahresabfrage 2018
Schulgesetzes (HmbSG) heißt es: „(4) Die Schulleitung unterrichtet die Schulkonferenz insbesondere über die Verwendung der Haushalts-, Personal- und Sachmittel, die Ergebnisse der Schulinspektionen (§ 85 Absatz 3) und der Evaluationen nach § 100 sowie …
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HH 21/15761 8-Euro-Wohnungen – Langfristiges Modell oder Eintagsfliege?
Mit dem 8-Euro-Wohnungsbau verfolgt der Senat das Ziel, ohne Mietpreis- und Belegungsbindung bezahlbaren Wohnraum für Haushalte zu schaffen, die mit ihren durchschnittlichen Erwerbseinkommen oberhalb der Einkommensgrenzen des 1. Förderwegs des geförderten…
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HH 21/16039 Effektive Lebensmittelüberwachung im Jahr 2018 und Veröffentlichung der Ergebnisse durch die Online-Plattform „Topf Secret“
Dazu wird bei etwaigen Beschwerden anlassbezogen, aber auch ohne konkreten Anlass routinemäßig kontrolliert. Der im Haushalt veranschlagte Wert (80 Prozent durchgeführte Lebensmittelkontrollen nach Risikobeurteilung in statistisch relevanten Betrieben…
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BY 17/23701 Luftreinhaltung und Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt"
06.08.2018 Luftreinhaltung und Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ Seit dem Nachtragshaushalt 2018 gibt es im Haushalt ein Kapitel 03 68 Luftreinhaltung. Die veranschlagten Mittel die nen vor allem der Förderung der von den Städten Augsburg…
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BT 19/4696 Zusammenarbeit von Bundesregierung und externen Interessenträgern (Teil 7)
Beauftragung einer Evaluation? Darüber entscheidet das jeweilige Ressort unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit sowie des Haushalts- und Vergaberechts. Neben der Feststellung der Eignung des Bieters, fließen die Angebotsqualität (auftragsbezogene Anforderungen)…
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BT 18/4314 Finanzquellen der Terrororganisation Islamischer Staat
com/2014/11/14/how-does-isis-fund-itsreign -terror-282607.html). 1. Auf welche Finanzmittel in welcher Höhe bzw. welchen Haushalt aus welchen Quellen kann der IS nach Kenntnis der Bundesregierung insgesamt zurückgreifen ? Der Bundesregierung liegen…
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BT 18/8148 Kooperation im Rahmen von Sicherheitsabkommen - Kriterien und Standards
Genehmigungsvorbehalt des BMI. Bei Projekten sowie bei ausgewählten Maßnahmen, insbesondere bei denen eine Finanzierung über den Haushalt des BMI und/oder AA erfolgt, ist das BKA zudem fortlaufend berichtspflichtig. Darüber hinaus werden durchgeführte und geplante…
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BT 19/1208 Die Erwerbsminderungsrente
bedarfsgewichtete Nettoeinkommen der Haushalte von Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner im Jahr 2010 berechnet und in Relation zur Armutsrisikoschwelle aus dem SOEP gesetzt. Demnach verfügten rund 37 Prozent dieser Haushalte über ein darunterliegendes …
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BY 17/5090 Transformationsforschung
g “ seit 2011 entwickelt? Den staatlichen Hochschulen stehen entsprechend des vom Bayerischen Landtag verabschiedeten Haushalts im Rahmen der Grundfinanzierung Mittel für Forschung zur Verfügung. Die Hochschulen sind in ihrer Entscheidung, in welchen…
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BT 18/11515 Demokratische Kontrolle und Transparenz von Euratom
Euratom und der EU wurde dabei nicht aufgehoben. Während jeder EU-Mitgliedstaat in der Verpflichtung steht, sich über den EU-Haushalt an der finanziellen Förderung von Atomenergieprojekten zu beteiligen, gelten hierfür keinerlei demokratische Grundprinzipien…
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