kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7287 Iran-Reise des Wirtschaftssenators

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Security Conference gewonnenen Erkenntnisse sind bei der Vorplanung der Olympischen Spiele 2024 und bei der Vorbereitung des OSZE-Treffens sowie des G20- Gipfels eingeflossen. Im Übrigen siehe Drs. 20/8825. 21. – 25. Oktober 2013 Auf Einladung des israelischen…

  2. HH 21/10009 SoKo Schwarzer Block und weitere besondere Aufbauorganisationen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Ermittlungsgruppen (EG) im Sinne der Fragestellung sind in der folgenden Tabelle aufgeführt: Name Beginn Ende Personal BAO Hammonia OSZE Ministerratstreffen 01.12.2016 10.12.2016 Circa 10.500 Mitarbeiter, davon 6.500 auswärtige Kräfte BAO 172 (Verfahren…

  3. HH 21/10840 Aktionsplan für Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt (IV)

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Verfahren geführt, die aber 2017 insbesondere auch wegen des erhöhten Arbeitsaufkommens bei Verfahren im Zusammenhang mit der OSZE-Tagung und dem G20-Gipfel nicht weitergeführt wurde . Im Übrigen hatten die ersten Jahrgänge gezeigt, dass die Verfahrenszahlen…

  4. HH 21/15824 NDR-Sendung „Treffpunkt Hamburg“ – Wie oft wurden Vertreter welcher Parteien interviewt?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Frechrichs 13.9. Lage der Schulen in Hamburg: Mit Schulsenator Ties Rabe (SPD) Autor: Andreas Gärtner 11.10. Hamburg vor OSZE/G20. Mit Innensenator Andy Grote (SPD) Autorin: Anette van Koeverden 2017 3.1. Pflege in Hamburg. Mit Gesundheitssenatorin…

  5. HH 21/13150 Entschädigungen im Zusammenhang mit dem G20-Gipfel

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Lagerstraße und auf dem Gelände des Schlachthofes. Auch bei diesen Geschäften soll der Geschäftsbetrieb – wie schon beim OSZE-Ministerrat 2016 – weitestgehend aufrechterhalten werden; auch Lieferungen werden weiter möglich sein. (…) (vergleiche http://www…

  6. HH 21/12281 Erstversorgung von Verletzten – Sind Hamburgs Feuerwehr und Polizei ausreichend für Terroreinsätze ausgestattet?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Erweiterung der Ausstattung für einen Massenanfall von verletzten Personen mit Vorsichtungstaschen und Versorgungstaschen vor dem OSZE-Gipfel im Dezember 2016 durchgeführt. Bei der Polizei Hamburg ist das Konzept zur Zusatzausstattung Erste Hilfe nach Abschluss…

  7. HH 21/10026 Werden die Plätze in Hamburgs überfüllten Justizvollzugsanstalten immer knapper?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Betrieb genommen werden. Gründe hierfür sind insbesondere die komplette Einstellung des Baustellenbetriebs in den Wochen des OSZE-Ministerratstreffens und des G20- Gipfels durch die örtliche Nähe zu den Messehallen, eine Verzögerung bei der Lieferung der…

  8. HH 21/8589 Sicherheit in Hamburg: Wie ist die Feuerwehr aufgestellt?

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Objektarchiv der Einsatzabteilung, Zeitwirtschaft SP-Expert, Controlling/ Haushalt, Betriebliches Gesundheitsmanagement, Projekt OSZE/G20, Katastrophenschutzübungen , Gebäudemanagement, Personalverwaltung, Betriebliches Gesundheitsmanagement , Sozialtherapeutischer…

  9. HH 21/7147 Homo- und transphobe Straftaten nehmen massiv zu – Auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Auswertung dieser Fälle erforderlich. Das ist aufgrund der Personalbindung durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen aus Anlass des OSZE-Ministertreffens in Hamburg in der für diese Schriftliche Kleine Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Daher…

  10. HH 21/9829 Justizvollzug: Welche Folgen ergeben sich aus den Geschehnissen um den G20-Gipfel?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Übernahme von Kosten für zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen anlässlich des OSZE-Ministerrates am 8./9. Dezember 2016 und des G20-Gipfels am 7./8. Juli 2017 durch den Bund“, siehe Drs. 21/8397. Für den…

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