kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/4350 Männliche Migranten als "Praktikanten" in Kindergärten?

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Führungszeugnisses ergibt sich aus § 45 Abs. 3 Nr. 2, § 72a SGB VIII. Hiernach ist es verboten, im Bereich der Jugendhilfe Personen zu beschäftigen, welche rechtskräftig wegen einer der in § 72a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII aufgeführten Straftaten verurteilt wurden.…

  2. TH 6/2390 Einsatz von Schulbegleitern/Integrationshelfern an Thüringer Schulen

    Eingereicht von: Christian Tischner, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    rungshilfeleistung nach §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 Zwölftes Buch Sozialgesetz buch (SGB XII) bzw. § 35a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) in Verbindung mit §§ 53, 54 Abs. 1 Nr. 1 SGB XII in Form der Hilfe zur angemessenen Schulbildung dar. Im Rahmen der Sozial…

  3. TH 6/7892 Förderung ehrenamtlichen Engagements von Menschen mit Behinderungen

    Eingereicht von: Beate Meißner, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tätigkeiten gehört zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft. Dies verdeutlicht § 11 Abs. 2 Satz 2 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) wonach die aktive Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft auch ein gesellschaftliches Engagement umfasst. Damit kann die…

  4. TH 6/7479 Die Situation von Kindern und Jugendlichen als pflegende Angehörige in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    verwiesen. Zu 3.: Neben den klassischen Erziehungs- und Familienberatungsstellen gemäß § 28 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) und der Möglichkeit der Inanspruchnahme von Leistungen der Jugendhilfe und den unten ausgeführten notwendigen pflegerischen…

  5. TH 6/4257 Qualitätssicherung in Kindertageseinrichtungen - ehrenamtliche Mitarbeiter

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abs. 3 Nr. 2, § 72a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII). Hiernach ist es verboten im Bereich der Jugendhilfe Personen zu beschäftigen, welche rechtskräftig wegen einer der in § 72a Abs. 1 Satz 1 SGB VIII aufgeführten Straf taten verurteilt wurde. Ehrenamtlich…

  6. TH 6/899 Schuldnerberatung und Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen - Verschuldungssituation

    Eingereicht von: Diana Skibbe, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    bewerten? 3. Wie haben sich seit dem Jahr 2009 die Zahlen bei den Bezieherinnen und Beziehern von Leistungen nach dem SGB II, dem SGB XII, dem BAFöG und vergleichbaren existenzsichernden Leistungen entwickelt (bitte nach Leistungsart, nach Jahren und…

  7. TH 6/4487 Unterstützung der Qualifizierung und Weiterbildung von Arbeitslosen und geringqualifizierten Beschäftigten in Thüringen

    Eingereicht von: Ina Leukefeld, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Agenturen für Arbeit ausgereichten Mittel der Bundesagentur für Arbeit (BA) und des Bundes im Rechtskreis des SGB III sowie die im Rechtskreis des SGB II im Verantwortungsbereich der Jobcenter in Form der gemeinsamen Einrichtungen im genannten Zeitraum ausgegebenen…

  8. TH 6/4145 Kinder und Jugendliche in Vollzeitpflege in Thüringen

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendliche in Pflegefamilien §§ 27, 33 SGB VIII Kinder und Jugendliche in Heimerziehung, sonstige betreute Wohnform §§ 27, 34 SGB VIII Jugendliche in intensiver sozialpädagogischer Einzelbetreuung §§ 27, 35 SGB VIII Stadt Erfurt 144 219 5 Stadt…

  9. TH 6/897 Schuldnerberatung und Verbraucherinsolvenzberatung in Thüringen - Aufgaben und Strukturen (Teil 1)

    Eingereicht von: Diana Skibbe, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Schuldnerberatung und der Verbraucherinsolvenzberatung im Rahmen der Umsetzung der Sozialgesetzbücher (SGB), insbesondere des SGB II und des SGB XII, einzuordnen? 3. Wer sind die Aufgabenträger bzw. die Träger der Schuldnerberatungs- und Verbrauch…

  10. TH 6/3767 Kündigung der Beleihungsverträge für den Maßregelvollzug - Teil II

    Eingereicht von: Kristin Floßmann, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    davon § 126aStPO 445.448 662.992 613.648 0 1.722.088 interkurrente Kosten 52.987 71.733 45.998 1.438 172.155 Leistungen nach SGB XII 89.195 50.479 41.549 2.197 183.420 son.Leistungen außerhalb KS 0 13.308 73.818 87.126 Forensische Institutsambulanz 8.480…

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