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NW 16/6956 Emails und Anrufe nach Feierabend
für Arbeit, Integration und Soziales des Landes NRW, Guntram Schneider, hat wiederholt eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit Emails und Anrufen nach Feierabend der Beschäftigten gefordert. Politik und Verwaltung müssen mit gutem Beispiel vorangehen…
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NW 16/15091 Bodycams im Einsatz in NRW - Was macht die Polizei, was nützt den Bürgerinnen und Bürgern?
beantwortet. 1. Wie lauten die Einsatzanweisungen und Durchführungsbestimmungen für die Polizistinnen und Polizisten zum Umgang mit den Bodycams im Einsatz? (Bitte konkrete Anweisung im Wortlaut beilegen) Die Dienstanweisung, die Einsatzanweisungen und…
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NW 17/2149 Überlastung und Lohndumping. Wie sieht die Unterstützung der Landesregierung für die Beschäftigten der ZUE Oerlinghausen aus?
letztem Besuch am 01. Februar 2018 erfuhren wir zudem, dass der Krankenstand in der Einrichtung besonders hoch ist. Der Umgang mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Einrichtung, deren Bleibeperspektive gering ist, wird von Seiten der Mitarbeiterinnen…
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NW 17/2713 Übermittlung von Personendaten nach Russland bei gleichzeitiger Warnung an WM-Touristen
Einzelfall rechtmäßig, sofern „eine Begrenzung auf hinreichende Zwecke“ und „die Vergewisserung über einen rechtsstaatlichen Umgang mit diesen Daten im Empfängerland sowie die Sicherstellung einer wirksamen inländischen Kontrolle.“ gegeben sind. Dabei stützt…
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NW 16/10754 Weiterbildung für Beschäftigte im allgemeinen Justizvollzugsdienst
Notfallversorgung", Fortbildungen zur "Gesundheitsförderung ", zum "Umgang mit suchtgefährdeten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern", zur Erweiterung der "interkulturellen Kompetenz - Umgang mit Inhaftierten aus Osteuropa, Nordafrika pp." und "Fahrsicherheitstrainings…
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NW 17/2874 Politische Neutralität von Lehrern im außerschulischen Kontakt zu Schülern
des Medienkompetenzrahmens ist es, alle Kinder und Jugendlichen zu einem sicheren, kreativen und verantwortungsvollen Umgang mit Medien zu befähigen und ihnen neben einer umfassenden Medienkompetenz auch eine informatische Grundbildung zu vermitteln…
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NW 16/5221 Ist die verbindliche Anschaffung kostenintensiver graphikfähiger Taschenrechner wirklich notwendig?
kalkülorientierten Routineberechnungen und eine schnelle Visualisierung von Graphen. Er ermöglicht damit einen kreativen Umgang mit mathematischen Fragestellungen. (…) Im Zentralabitur werden die Mathematikaufgaben erstmals im Jahr 2017 dieses Hilfsmittel…
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NW 16/5854 Autoritäts- und Respektverlust gegenüber Polizistinnen und Polizisten in NRW?
Straftäterinnen und Straftäter auf der anderen Seite sind wesentliche Bausteine dieses Konzeptes. In der Polizei NRW ist im Umgang mit Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und -beamte bereits ein guter Standard in den Bereichen Aus- und Fortbildung, Betreuung…
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NW 17/10936 Nachweis über einen negativen Corona-Status: Unterstützung für Haus- und Kinderärztinnen und -ärzte?
dieser privat zu bezahlen. Die Empfehlung des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration (MKFFI) zum Umgang mit Krankheitssymptomen vom 28.07.2020 sieht das Erfordernis einer solchen Bestätigung für die Wiederaufnahme der Betreuung…
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NW 16/13397 Situation von Wohnungslosen in nordrhein-westfälischen Kommunen
Landesregierung scheint es aber immer noch beträchtliche Unterschiede von Kommune zu Kommune zu geben, soweit es dann um den Umgang mit tatsächlich eingetretener Wohnungslosigkeit geht. So wurde uns in Gesprächen mit Wohnungslosen bzw. Mitarbeiter7innen von…
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