kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/9171 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Dortmund

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9171 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…

  2. NW 16/9168 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Essen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9168 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…

  3. SN 6/3580 Einsatz von Tränengas am 12.12.2015 in Leipzig

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ~Vorschrjften*'werden-Reizgaskartuschen mit einem Verbrauchsvermerk versehen? (Bitte auch konkrete Angaben zu Wirkung des Reizstoffes beifügen.) Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351…

  4. SL 15/1379 Reizstoffsprühgeräte bei der Polizei des Saarlandes

    Eingereicht von: Birgit Huonker, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln nach Anzahl der beschafften Geräte, Gerätetyp, Füllmenge der jeweiligen Geräte , Sprüh-Reichweite und Art des Reizstoffs. Zu Frage 1: Bei der saarländischen Vollzugspolizei sind drei unterschiedliche Reizstoffsprühgerätetypen im Einsatz:…

  5. NW 16/9169 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Düsseldorf

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9169 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…

  6. TH 6/2030 Vergabe "kleine Waffenscheine" in Thüringen

    Eingereicht von: Annette Lehmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    gierung mit Schreiben vom 13. April 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkungen: Der Erwerb und der Besitz von Schreckschuss, Reizstoff und Signalwaffen ist für Personen, die das acht zehnte Lebensjahr vollendet haben, erlaubnisfrei, wenn die betroffene Schusswaffe…

  7. NI 17/7392 NDR: „16 000 Niedersachsen holen sich einen Waffenschein“

    Eingereicht von: Meta Janssen-Kucz, Helge Limburg, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis. Der Kleine Waffenschein erstreckt sich nur auf das Führen solcher Schreckschuss-, Reizstoff- und Signalwaffen, die der zugelassenen Bauart nach § 8 des Beschussgesetzes entsprechen und das kreisförmige Zulassungszeichen…

  8. NW 16/11925 Pfeffersprayeinsatz im Rahmen der "Noduigida"-Demonstration am 04.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen (PolG NRW). Für die Zulässigkeit des Verwaltungszwanges gelten die §§ 50 ff PolG NRW. Reizstoffe werden nach § 58 PolG NRW als zulässige Hilfsmittel der körperlichen Gewalt aufgeführt. Gemäß der Verwaltungsvorschrift…

  9. NW 16/9170 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Duisburg

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9170 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…

  10. NW 16/9167 Einsatz von Pfefferspray durch die Kreispolizeibehörde Köln

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/9167 2 1. Welche Einsätze von Reizstoffen (Oleoresin Capsium und andere) durch Polizist *innen gab es in den Jahren 2012 bis 2014 im Bereich der Kreispolizeibehörde…

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