kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2126 Videoüberwachung in sächsischen Jobcentern

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann und der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2126 Thema: Videoüberwachung in sächsischen JobCentern Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte…

  2. HE 19/4391 Videoüberwachung/Videosicherheitstechnik an kreiseigenen Schulgebäuden

    Eingereicht von: Hans-Jürgen Irmer, Alexander Bauer, Sabine Bächle-Scholz, Ulrich Caspar, Klaus Dietz, Norbert Kartmann, Judith Lannert, Markus Meysner, Petra Müller-Klepper, Claudia Ravensburg, Armin Schwarz, Ismail Tipi, Tobias Utter, Joachim Veyhelmann, Kurt Wiegel, Bettina Wiesmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Müller-Klepper, Ravensburg, Schwarz, Tipi, Utter, Veyhelmann, Wiegel, Wiesmann (CDU) vom 11.01.2017 betreffend Videoüberwachung/ Videosicherheitstechnik an kreiseigenen Schulgebäuden und Antwort des Kultusministers Vorbemerkung…

  3. HH 21/1975 Wirksamkeit von Videoüberwachung an Bahnhöfen

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordneten Dennis Gladiator (CDU) vom 19.10.15 und Antwort des Senats Betr.: Wirksamkeit von Videoüberwachung an Bahnhöfen Durch die Einführung von Videoüberwachung konnte an vielen Bahnhöfen die Aufklärung von dort begangenen Straftaten verbessert sowie…

  4. SN 6/9136 Videoüberwachung der Zentralhaltestelle in Chemnitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Valentin Lippmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/9136 Thema: Videoüberwachung der Zentralhaltestelle Chemnitz Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:…

  5. SN 6/11343 "Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz - Verzögerungen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/11343 Thema: „Intelligente" Videoüberwachung in Görlitz - Verzögerungen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung:…

  6. BE 17/18870 Videoüberwachung bei Baustellen auf dem Schulhof

    Eingereicht von: Steffen Zillich, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordneten Steffen Zillich (LINKE) vom 14. Juli 2016 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juli 2016) und Antwort Videoüberwachung bei Baustellen auf dem Schulhof Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen…

  7. SN 6/6301 Videoüberwachung beim Tag der Sachsen 2016

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ^Dresden, (^September 2016 Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/6301 Thema: Videoüberwachung beim Tag der Sachsen 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "In der…

  8. HH 21/9313 Videoüberwachung im Frauenvollzug und weitere Aspekte

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Dolzer (DIE LINKE) vom 01.06.17 und Antwort des Senats Betr.: Videoüberwachung im Frauenvollzug und weitere Aspekte In einem Artikel der „Süddeutsche Zeitung“ vom 11. Mai heißt es: „Menschenunwürdige…

  9. SN 6/10456 Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Görlitz - Projekt zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10456 Thema: Videoüberwachung an öffentlichen Orten in Görlitz - Projekt zur präventiven Videoüberwachung an Kriminalitätsschwerpunkten in der Altstadt Sehr geehrter Herr Präsident, …

  10. BE 18/13993 Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    11. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. April 2018) zum Thema: Einsatz und Nutzen von mobiler Videoüberwachung und Antwort vom 26. April 2018 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mai 2018) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…

530 kleine Anfragen