kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4492 Wie ist es um die Anerkennung der Arbeitsleistungen der Strafvollzugsbediensteten bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wie hat sich die Anzahl der Mehrstunden insgesamt und in den einzelnen JVAs jeweils seit April 2015 entwickelt? Bitte pro JVA und gesamt zum Stichtag des letzten Kalendertags des entsprechenden Monats wie in Drs. 21/378 darstellen. Siehe Anlage.…

  2. BE 17/15131 Wie tödlich ist der Berliner Knast?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    besonders gesicherten Haftraum verlegt worden war, nach vorüber- gehendem Scheitern der Abschiebung und Rückkehr in die JVA dann aber ohne besondere Schutzmaßnahmen wieder inhaftiert wurde und sich dort in der folgenden Nacht das Leben genommen…

  3. SN 6/8095 Aufbau und Betrieb einer Nachsorgestation für Gefangene

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    201712018 wurden für eine Nachsorgestation zusäÞliche Mittel eingestellt für Gefangene, die in der Suchttherapiestation der JVA Zeithain eine stationäre Entwöhnungsbehandlung abgeschlossen haben." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung…

  4. HH 21/869 Situation im Maßregelvollzug und der Sicherheitsverwahrung

    Eingereicht von: Deniz Celik, Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    vollzogen wird, auch einen Beschluss nach § 66 StGB haben. Dieses waren im Mai 2015 acht Patientinnen oder Patienten. In der JVA Fuhlsbüttel sind derzeit 24 und in der Sozialtherapeutischen Anstalt Hamburg sechs Sicherungsverwahrte gemäß § 66 StGB untergebracht…

  5. BE 17/18719 Befristete Arbeitsverhältnisse in den Senatsverwaltungen und nachgeordneten Behörden

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    0 1,0 17,7 1,0 1,0 0,0 JVA Plötzensee 0661 552,0 366,0 186,0 5,6 3,0 2,6 5,6 3,0 2,6 0,0 0,0 0,0 24,0 24,0 24,0 0,0 0,0 0,0 JVA für Frauen Berlin 0663 172,4 52,0 120,4 2,0 0,0 2,0 2,0 0,0 2,0 0,0 24,0 0,0 24,0 0,0 0,0 0,0 JVA OVB 0664 203,3 127,9 75…

  6. BE 18/15934 Herkunft der Strafgefangenen

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) geschlossener Vollzug offener Vollzug JVA Tegel 791 JVA Moabit 982 JVA Heidering 622 JVA Plötzensee 340 36 Jugendstrafanstalt Berlin 250 28 JVA für Frauen Berlin 151 71 JVA des offenen Vollzuges Berlin…

  7. BY 17/7491 18 Jahre warten auf eine Beförderung

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anfrage der Abgeordneten Ruth Müller SPD vom 29.05.2015 18 Jahre warten auf eine Beförderung Der Altersdurchschnitt in der JVA-Außenstelle Passau beträgt derzeit bei 27 Beschäftigten (davon 2 Frauen) 50,5 Jahre. Es gibt nur wenig Beförderungsmöglichkeiten…

  8. BE 18/10918 Übergriffe auf Bedienstete in und dienstliche Meldungen aus den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    März 2010 und Nr. 17/12958 vom 6. Dezember 2013 verwiesen. JVA Tegel JVA Moabit JVA Heidering JVA Plötzensee Jugendstrafan - stalt JVA für Frauen JVA des offenen Vollzugs Jugendarrestan - stalt 2014 3 2 7 0 0…

  9. ST 7/2159 Besondere Vorkommnisse in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Jens Diederichs, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Vorkommnisse im Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis zum 31. Oktober 2017 ergibt sich aus folgender Tabelle: JVA Burg JVA Halle JVA Volkstedt JVA Dessau- Roßlau JA Raßnitz Sachsen- Anhalt 2012 8 2 3 0 1 14 2013 10 7 3 0 1 21 2014…

  10. HH 21/12230 Was tut der Senat gegen die Radikalisierung in den JVAs? (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Einzeltäter, der sich selbst radikalisierte. Es besteht nun die Gefahr, dass sich der Täter in der Justizvollzugsanstalt (JVA) weiter radikalisiert und/oder auf andere Personen Einfluss nimmt. Zu hinterfragen ist in diesem Zusammenhang , wie sich die…

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