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SH 18/5044 Erhaltungsmaßnahmen am Danewerk/Waldemarsmauer
verpflichtet. Das Land fördert die Unterhaltungs - und Restaurierungsmaßnahmen am Danewerk/Haithabu gemäß Managementplan über den Haushalt des ALSH mit derzeit 9.200€ /Jahr. Daneben unterstützt das ALSH insbesondere über das Welterbebüro einzelne Inwertsetzungsprojekte…
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NW 17/1424 Ministerin Pfeiffer-Poensgen drückt sich vor klaren Antworten – "Bürokratiemonster Rahmenvorgabe": Realität oder ideologische Schimäre?
staatliche Angelegenheiten zugewiesen waren. Als staatliche Angelegenheiten zugewiesen waren u. a. die Personalverwaltung, die Haushalts- und Wirtschaftsangelegenheiten sowie die Krankenversorgung. Mit dem Hochschulfreiheitsgesetz wurde geregelt, dass die…
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HE 19/5437 Förderung des Breitbandausbaus für Betriebe
Landkreisebene organisiert, da sich dieser Gebietszuschnitt am effektivsten für die angestrebte flächendeckende Erschließung von Haushalten , öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen erwiesen hat. Eingegangen am 22. Dezember 2017 · Bearbeitet am 8. Januar…
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MV 7/1677 Kontopfändungen in Mecklenburg-Vorpommern
verfügt über keine Daten bezogen auf Kontopfändungen durch kommunale Behörden. Im Landesamt für Finanzen werden im Haushalts-, Kassen und Rechnungswesen (HKR) des Landes derzeit keine Daten zu einer Klassifizierung von Kontopfändungen erhoben.…
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Justizhaushalt dem Sozialbereich und der Arbeit der Betreuungsvereine teilweise zur Verfügung zu stellen? Zu 13.: Der Haushalt des Landes Berlin wird vom Parlament beschlossen und in Ansätzen von Einnahmen und Ausgaben aufgestellt. Nicht getätigte…
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HH 21/11238 Sicherheit der Weihnachtsmärkte
Personalkapazitäten und Prioritätensetzungen. Dabei entstehende Kosten werden nicht gesondert erhoben und sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. Darüber hinaus berührt die Frage die Einsatztaktik der Polizei, zu…
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Albgymnasiums ? Eine Absicht einer „Wissenschaftlichen Begleitung“ ist bisher nicht bekannt. Im Übrigen hat der Landtag im Haushalt des Kultusministeriums keine Mittel vorgesehen . 3 Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 15 / 4506 4. Wie begleitet…
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NW 16/3783 Radarfallen um klamme kommunale Kassen zu füllen?
Geschwindigkeitsverstößen und Geldbußen wegen anderer Ordnungswidrigkeiten. 2. Welche Einnahmen für den allgemeinen Haushalt konnten die Kommunen durch Verwarn- und Bußgelder generieren? Zu den mit der Ahndung von Geschwindigkeitsverstößen durch…
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BE 18/11913 Strom- und Gassperren in Berlin 2016 (III): Nachfragen zur Antwort in Druck-sache 18/10893
Grundversorgungstarif versendet? Zu 1.: Im Jahr 2016 wurden nach Angaben des Grundversorgers Gasag bei Gas in 27.897 Haushalten Termine zur Sperrung angekündigt. 86 % der betroffenen Kundinnen und Kunden befanden sich zum Zeitpunkt der Androhung im…
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BE 18/11932 Ist die Katze aus dem Sack - entsteht auf den Buckower Feldern nun doch eine Großsiedlung!?
verfolgt nach wie vor das Ziel, vor allem Familien mit bezahlbarem Wohnraum zu versorgen. Darüber hinaus sollen auch Haushalte, die einen besonderen Bedarf an bezahlbaren, kleinen, altersgerechten oder barrierefreien Wohnungen haben, ein Angebot finden…
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