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SN 6/17014 Sondervermögen "Beseitigung Schadensfolgen Extremwetterereignisse - Forst"
wird nach Prüfung durch das SMUL angeordnet. Entsprechend $ 7 des Gesetzes erstattet das SMUL als Fondsvenrualter dem Haushalts - und Finanzausschuss des Sächsischen Landtages halbjährlich einen sachlichen und zahlenmäßigen Bericht zum Stand des Fondsvolumens…
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BE 18/15316 Grundhochwasser (I): Anlagen und Kosten zur Grundwasserhöhenregulierung
welche Höhe schätzt der Senat 2018 auf welcher Grundlage die Kosten eines berlinweiten Grundwassermanagements, die aus dem Haushalt des Landes Berlin aufgebracht werden müssten, wenn die Maßnahmen aus der Gefahrenabwehr und damit der Wahrnehmung von hoheitlichen…
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MV 7/3021 Privater Wohnimmobilienerwerb in Mecklenburg-Vorpommern
n stellte im Rahmen der jährlichen Landeswohnungsbauprogramme 1991 bis 2002 Zuwendungen zur Unterstützung von privaten Haushalten bei der Bildung von eigengenutztem Wohneigentum bereit. Gefördert wurden nach Maßgabe der nachfolgend aufgeführten Förderrichtlinien…
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ST 7/3499 Grundsteuer, Personalausstattung der Bewertungsstellen
20 0,80 4,00 Wittenberg 3,00 0,70 3,70 Summe 105,70 25,60 131,30 2. Wie viele Stellen (Dienstposten) sind in den Haushalts- und Stellenplänen der Finanzämter für die Bewertungsstellen vorgesehen? Bitte aufgliedern nach Finanzämtern und Stellenbewertung…
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BT 19/6341 Wirkung und Erfolgskontrolle des Entwicklungshilfeprojekts Kommunales Ressourcenmanagement in Namibia
Ressourcen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene. Dadurch sollen die Einkommen aus Hegegebieten , Gemeindewäldern und für Haushalte, die von natürlichen Ressourcen abhängig sind, durch stärkere Diversifizierung, wie zum Beispiel in Form von Foto- oder…
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BE 18/18399 Öffentlichkeitsarbeit für die Beteiligungsplattform "meinBerlin"
die Politikfelder (Stand: 16.04.2019): • Stadtentwicklung, Wohnen: 180 • Umwelt, Verkehr, Klimaschutz: 57 • Finanzen, Haushalt: 38 • Bildung, Jugend, Familie: 19 • Bürgerschaftliches Engagement: 15 • Kultur, Europa: 4 • Integration, Arbeit, Soziales:…
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BT 18/12904 Korruption und Demokratiedefizit in der Palästinensischen Autonomiebehörde
werden können. Die Zahlungen für Inhaftierte und ihre Angehörigen stammen nicht aus dem Haushalt der PA, sondern aus dem PLO-Nationalfonds, der bei Bedarf aus dem Haushalt der PA aufgestockt wird. Zahlungen an Inhaftierte werden über das israelische Banken-…
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TH 6/3073 Kosten und Einsparpotentiale der Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform in Thüringen
resultieren. Zudem zeichnen sich durch die Masse der Standards Überregelungstenden zen, das Anbieten von Fehlanreizen sowie eine haushalts und personalpolitische Überlastung der Verwaltung ab. Aus diesen Gründen ist ihre Überprüfung angezeigt mit dem Ziel der…
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BT 19/11459 Zukunft der Strafverfolgung in der Europäischen Union
angemessene Ressourcenausstattung erhalten. 6. Was ist der Bundesregierung über die Höhe des Haushalts für Europol in 2019 und 2020 bekannt? Der Europol-Haushalt beträgt im Jahr 2019 138,3 Mio. Euro. Das Verfahren für die Aufstellung des EU-Haushaltsplans…
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BE 18/20122 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "g. Gesundheit" - (Teil I)
der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept)“.1 Es ging darum, die Nachhaltigkeit und Angemessenheit des Haushalts sowie der Finanz- und Investitionsplanung bewerten zu können, denn „[u]m realistisch wünschenswerte Zukunftspfade, hinsichtlich…
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