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BE 18/12759 Pläne für die Liegenschaft in der Rue Racine 7 / Zukunft der Montessori-Schule in Reinickendorf
4.4. und 4.5.: Dem Schulträger wurde von der BIM auch ein Erbbaurechtsvertrag adressiert, der letztlich aber denselben haushalts- und subventionsrechtlichen Restriktionen unterliegt, wie unter 4.3 ausgeführt. Die Verhandlungen sind gescheitert. …
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TH 6/5306 Gesetz zur Änderung des Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetzes und des Thüringer Rettungsdienstgesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4794) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Organisationseinheiten geschaffen. Zu 14.: Für den Vollzug ist kein zusätzliches Personal notwendig. Zu 15.: Für die öffentlichen Haushalte des Landes und der kommunalen Gebietskörperschaften entstehen keine Kosten. Maier Minister Gesetz zur Änderung des Thüringer…
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NW 17/1339 Mehr Aufgaben und weniger Personal in der Umweltverwaltung?
Landesregierung. 3. In welcher Form finden diese angemeldeten Bedarfe in der aktuellen Beratung zur Aufstellung des Haushaltes des Landes Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2018 Berücksichtigung? Die Landesregierung hat im Haushaltsentwurf 2018…
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BE 18/13318 Berufsfeuerwehr Direktion Süd: Sanierungsmaßnahmen 2017 und Sanierungsbedarf
Baubudget des SILB, das Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt und Nachhaltigkeitsfonds (SIWANA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Maßnahme/ Liegenschaft In € (gerundet) Erläuterungen FW Köpenick+…
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BY 17/889 Entsorgung von Abrissmaterial nach den Hochwasserschäden in Niederbayern
der gesetzlichen Definition in Art. 10 des Bayerischen Abfallwirtschaftsgesetzes sind Sonderabfälle nicht aus privaten Haushaltungen stammende gefährliche Abfälle zur Beseitigung im Sinn von § 3 Abs. 5 und § 48 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes , die die…
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BY 17/4911 Dienstpostengefüge in der Bayerischen Polizei
Polizei waren die angesprochenen Dienstposten schon unterschiedlich bewertet. Die Bewertung richtet sich entsprechend der haushalts- und besoldungsrechtlichen Vorgaben nach wie vor nach der zu erledigenden Aufgabe, wobei die Sollstärke der Dienststelle…
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RP 16/4411 Landeszuwendung Naturpark Saar-Hunsrück
gesichert. Der Naturpark hat für das Jahr 2014, ebenso wie in den Vorjahren, einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalts-/Wirtschaftsplan vorgelegt. Darüber hinaus ist eine zweckgebundene Rücklage vorhanden. Insgesamt ergeben sich daraus keine…
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BE 17/11907 Gute Arbeit bei Vergaben, Entgelten und Zuwendungen: Beste Lösungen für ein erfolgreiches Berlin und den sozialen Aufstieg der Berlinerinnen und Berliner im Sinne des Koalitionsvertrages sichern
der Ausführungsvorschriften zu § 55 Landeshaushaltsordnung (LHO) übernimmt die Beauftragte/ der Beauftragte für den Haushalt oder die Titelverwalterin/ der Titelverwalter die Verantwortung dafür, dass bei einem öffentlichen Auftrag alle sonstigen…
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BE 17/11168 Staatssekretär in sich ausschließenden Funktionen?
Abschließend sei auf die bei der Finanzverwaltung ge- führte Zuwendungsdatenbank verwiesen (http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/zuwendunge n/index.php). Entgegen der Behauptung in Frage 2 ergibt sich daraus, dass der Sport-Club Charlottenburg e.V…
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BW 15/1781 Ausbau des Fahrradwegenetzes an den Grenzen des Enzkreises
zusammenhängenden Aufgaben. Hierzu zählt auch die Anlage eines straßenbegleitenden Radweges. Die Finanzierung erfolgt i. d. R. aus dem Haushalt der jeweiligen Landkreise. Bei nachgewiesenem Bedarf wäre ein straßenbegleitender Radweg im Zuge der Kreisstraßen K 4577…
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