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TH 6/779 Abwassertechnische Investitionen in der Gemeinde Günstedt (Landkreis Sömmerda)
der Gemeinde Günstedt hat diese unter Berücksichtigung der für sie geltenden haushaltsrechtlichen Bestimmungen durch ihren Haushalt zu erwirtschaften. Siegesmund Ministerin…
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BE 17/10877 Keine Aufstockung der Bundesmittel - wie weiter mit der Sozialen Stadt?
aus- schließlich Landesmittel sowie EFRE-Fördermittel verwendet . Frage 7: Inwieweit korrespondieren die im Bundes- haushalt für die Städtebauförderung vorgesehenen Mittel mit den im Berliner Doppelhaushalt 2012/13 eingestellten Einnahmen und Ausgaben…
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BE 17/10860 Entwicklung der Prozesskostenhilfe in Berlin
die Rückflüsse aus zuvor gewährter Prozesskostenhilfe, und welche Nettobelastung ergibt sich hieraus für den Berliner Haushalt? Sofern hierzu kein Datenmaterial verfügbar ist: Warum findet keine gesonderte Erfassung zurückgezahlter Prozesskostenhilfe…
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SL 14/150 Problem der bilanziellen Überschuldung von Städten, Gemeinden und Landkreisen
Überschuldung stellt sich nur bei den saarländischen Städten und Gemeinden, zumindest aber mittelfristig nicht für die Haushalte der Landkreise und des Regionalverbandes Saarbrücken. Wie viele Städte, Gemeinden und Landkreise haben bislang eine…
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TH 6/1266 Armutsgefährdungsquote in Thüringen
und Strategien nehmen alle von Armut bedrohten Personengruppen in den Blick. Vor dem Hintergrund, dass Alleinerziehenden-Haushalte bezogen auf die unterschiedlichen Haushaltstypen am stärksten armutsgefährdet sind, hat die Gruppe der Alleinerziehenden…
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HH 21/10670 Zappenduster: Strom-, Gas- und Wasserabsperrungen in Hamburg (II)
notwendigen allgemeinen Bevölkerungsdaten, insbesondere Daten zu den Energiekosten von Beschäftigten oder auch von privaten Haushalten in Hamburg, werden durch die statistischen Ämter nicht ausgewiesen. 2. Wie groß ist die durchschnittliche Differenz zwischen…
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BY 17/17533 Fördermittel aus dem Entschädigungsfonds
Wenn ja, welche? Das staatliche Sondervermögen Entschädigungsfonds unterliegt nicht dem Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts. Dadurch ist eine – jahresübergreifende – kontinuierliche Bearbeitung gewährleistet. In den Fällen, in denen eine Bewilligung…
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BE 18/16776 Welchen Aufwand betreibt der Senat zur Personalgewinnung?
Personalgewinnung sehr vielfältig sind, spiegeln sich die dafür zur Verfügung stehenden Mittel analog dazu in verschiedenen Titeln des Haushaltes wider. Hauptsächlich konzentriert sich der finanzielle Aufwand auf die Stellenausschreibungen , für die jede Verwaltung…
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TH 6/7014 Förderprogramme zur Integration und Qualifikation Geflüchteter in den Arbeitsmarkt
dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Für die Förderung auf Basis der Projektförderrichtlinie Integration stehen im aktuellen Haushalt (2019) rund 5,5 Millionen Euro zur Verfügung. Zu 3.: Die Zuständigkeit für das Landesprogramm "Arbeit für Thüringen" liegt…
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HB 19/2086 Lebensmittelverschwendung einschränken, sich an europäischen Nachbarn orientieren
Einbeziehung der gesamten Wertschöpfungskette (von der Primärerzeugung über den Einzelhandel, in Gaststätten bis hin zu privaten Haushalten) zu ergreifen und über die erzielten Fortschritte Bericht zu erstatten. Mit der vom Bund im Februar 2019 verabschiedeten…
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