kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/8953 Weitere Straftaten rechtsradikaler Straftäter

    Eingereicht von: Thomas Nückel, Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 45 Seiten

    Sachbeschädigungsdelikt 8 Beleidigungsdelikte 7 sonstige Delikte • 1 Diebstahl • 5 Hausfriedensbrüche • unerlaubter Umgang mit Abfällen Lage 2 Straftaten 1 Körperverletzungsdelikt 1 sonstiges Delikt • 1 Verstoß gg. Weisungen der Führungsaufsicht…

  2. NW 16/8359 Kosten der Öffentlichkeitsarbeit für die Print- und Onlinemedien der Landeregierung – Welchen werblichen Aufwand betreibt die Landesregierung bei Informationsmedien für ihre politische Selbstdarstellung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 46 Seiten

    Nachdruck, Auflage: 300 14) Broschüre "Kinder haben Rechte", Nachdruck, Auflage: 10.000 15) Handreichung zum Umgang mit unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, Nachdruck, Auflage: 2.500 16) Faltblatt "Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus…

  3. NW 16/7317 Bestmögliche Transparenz für die mit Steuergeld bezahlten Gutachtenergebnisse – Wie proaktiv und vollständig veröffentlicht die Landesregierung die Befunde der von ihr beauftragten Gutachten und Expertisen sowie die honorierten Auftragnehmer?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Transparenzanspruch in der praktischen Politik gerecht werden will und welche Verbesserungen sie für einen öffentlich nachvollziehbaren Umgang mit ihren Beauftragungen zukünftig beabsichtigt. Vorbemerkung der Landesregierung Auch bei der Beantwortung dieser Kleinen…

  4. NW 17/10718 Dorferneuerungsprogramm 2020 und Denkmalförderprogramm 2020 – warum die Geheimniskrämerei?

    Eingereicht von: Stefan Kämmerling, SPD — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    die teilweise auch privaten Eigentümern und privaten Projekten zufließen. Vor dem Hintergrund eines verantwortungsvollen Umgangs mit Steuermitteln und einem LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/10718 2 Transparenzinteresse…

  5. NW 17/10210 Polizeiliche Kriminalstatistik für den Kreis Heinsberg

    Eingereicht von: Eva-Maria Voigt-Küppers, SPD — Veröffentlicht am — 684 Seiten, enthält Tabelle

    -1 -100,00 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen § 326 außer Abs. 2 StGB 8 1 12,50 6 -2 -25,00 -1 -100,00 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen § 326 Abs. 1 8 1 12,50 6 -2 -25,00 -1 -100,00 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen…

  6. NW 16/5108 Kommunalisierungsgrad: Welche Aufgaben müssen die NRW-Kommunen aufgrund staatlicher Vorgaben eigentlich erbringen?

    Eingereicht von: Kai Abruszat, FDP — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    betroffenen Bevölkerung §§ 51 bis 53 Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) x x x MAIS Zulassung und Überwachung des Umganges mit Sprengstoffen im nicht gewerblichen Bereich; Aufsicht über das Abrennen von Feuerwerk; Entgegennahme von Sprenganzeigen…

  7. NW 16/5609 Zukunft des Wohnens und der Wohnquartiere in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 73 Seiten, enthält Tabelle

    Durchsetzung ihrer mietrechtlichen Ansprüche zu helfen. Des Weiteren wird auf zwei erfolgreiche Bundesratsinitiativen zum Umgang mit verwahrlosten Immobilien und zur missbräuchlichen Vermeidung von Grunderwerbssteuer hingewiesen (siehe Antwort zu Frage…

  8. NW 17/3320 Kriminalität mit Tatörtlichkeit SchuleSind auch die Straftaten an den Schulen im Kreis Euskirchen im Jahr 2017 angestiegen?

    Eingereicht von: Karl Schultheis, SPD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    Themen „Straftaten und Rechtsfolgen“, „Mobbing/Cybermobbing“, „Zivilcourage und Selbstbehauptung“, „Einschätzung von und Umgang mit Gewalt und Amokdrohungen“, „Sicherheit im Internet“, „Cybermobbing und soziale Netzwerke“, „Sexuelle Gewalt gegen Kinder/Übergriffe…

  9. NW 16/3382 Ausstattung der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber und Geduldete in den nordrhein-westfälischen Kommunen

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 39 Seiten

    Bewohner keine Antwort der Kommune für alle 3: Gefahr des Missbrauchs zu Lasten der Stadt (IP-Adresse), genereller Umgang mit Allgemeingut in Einr. mit vielen Menschen, kein Ausstattungsbedarf keine Antwort der Kommune Kleine Anfrage 1283…

  10. NW 16/12460 Wie muss die Aufstellung und Ausstattung der Polizei Nordrhein-Westfalen für eine effektive Kriminalitätsbekämpfung verbessert werden?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 83 Seiten, enthält Tabelle

    und Abfangens von Daten Unbefugter Gebrauch von Kraftwa en Betru mittels re htswidrig erlan ter redit arten Unerlaubter Umgang mit Abfällen e . Par. 326 (1) StGB Straftaten egen das S rengstoffgesetz Straftat nach dem Kunsturheb rrechts esetz Gewerbeordnung…

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