kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13308 Justizvollzug – Aktueller Stand Ersatzfreiheitsstrafen in Hamburg

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalten verbüßt hat, ist den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen. 2017 01.12.2017 JVA Billwerder 39 JVA Fuhlsbüttel 1 JVA Glasmoor 6 JVA Hahnöfersand 0 Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 35 Untersuchungshaftan - stalt 20…

  2. HH 21/15598 Was tut der Senat gegen die Radikalisierung in den JVAs? (III)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    weiter eine Gefahr und aktuelle Fälle belegen dies. Der mutmaßliche Attentäter von Straßburg war auch in einer deutschen JVA inhaftiert. Dort fiel er nicht als radikaler Islamist auf. Er sei schon vor der Tat insgesamt 27-mal wegen verschiedener Delikte…

  3. SN 6/6910 Haushalt 2015/2016 - Kapitel 0602, Titel 68406 Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen an Vereine und Verbände insbesondere aus dem Bereich der Straffälligen- und Opferhilfe

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    haftentlassene erwachsene Männer 4.000,00 € 4.000,00 € 4.000,00 € Betreuung JVA und Förderung der ehrenamtl. Arbeit im Justizvollzug 19.000,00 € 19.000,00 € 19.000,00 €…

  4. HH 21/11181 Übergriff in Santa Fu

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    immer wieder körperlichen und verbalen Angriffen von Insassen ausgesetzt. Am letzten November-Wochenende soll es in der JVA Fuhlsbüttel zu einem Übergriff auf einen Bediensteten gekommen sein, bei dem dieser durch den Insassen erheblich verletzt…

  5. HH 21/378 Arbeitsbedingungen in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 14 Seiten

    Aug Sep Okt Nov Dez Ø AVD 13,0 14,0 13,5 Alle 12,2 13,9 13,1 Justizvollzugsanstalt (JVA Billwerder) 2012 Jan Feb Mrz Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Nov Dez Ø AVD 21,7 24,2 24,2 20,5 21,2 19,4 18,1 17,6 15,6 17,7…

  6. MV 7/3352 Entwicklung der Zahl der Strafgefangenen und des Justizvollzugspersonals 2018 und 2019

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erfasst dar. JVA = Justizvollzugsanstalt JA = Jugendanstalt Bestand zum 1. Januar 2018 Strafgefangene männlich Strafgefangene weiblich Haftplätze JVA Bützow 310 35 470 JVA Neubrandenburg 64 0 128 JVA Stralsund 152 0…

  7. ST 6/829 Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt - Justizvollzugsanstalt Dessau-Roßlau

    Eingereicht von: Jens Kolze, CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Erwachsene. Sie besitzt eine Außenstelle in Magdeburg. Die Justizvollzugsanstalt verfügt über insgesamt 395 Haftplätze. 176 in der JVA Dessau-Roßlau und 219 in der Außenstelle Magdeburg. Die Koalitionspartner haben vereinbart, dass die Justizvollzugsstrukturen…

  8. ST 6/4126 Umgang mit suizidgefährdeten Gefangenen in den Justizvollzugsanstalten von Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Untersuchungshaft der JVA Halle 2 2014: September - 1 Suizid in der Untersuchungshaft der JVA Dessau-Roßlau Oktober - 1 Suizid in der Strafhaft der JVA Halle - 1 Suizid in der Untersuchungshaft der JVA Dessau-Roßlau…

  9. NW 16/9724 Zahlen der Menschen in Abschiebungshaft in NRW – Ist in NRW die Rechtsstaatlichkeit abhängig von Inhaftierungskapazitäten?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    (V ZB 137/14) wurde in NRW nach dem 26.07.2014 keine Abschiebungshaft mehr in der JVA Büren unter der Fachaufsicht des Justizministeriums NRW vollzogen. In der JVA Büren wurden vom 01.01.2014 bis zur Einstellung des dortigen Abschiebungsgewahrsams…

  10. SH 18/4668 Umsetzung des neuen Landesstrafvollzugsgesetzes

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangenen zu externen Fachärzten, Bewachungen von Gefangenen in Krankenhäusern und kurzfristige Krankmeldungen. Insbesondere die JVA Neumünster hatte in dem Erhebungszeitraum zahlreiche Arztvorführungen, hinzu kamen Krankmeldungen. Justizvollzugsanstalt…

1.829 kleine Anfragen