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TH 6/4778 Materielle Ausstattung der Landes- und Bereitschaftspolizei - Teil II
Grundlagen für Beschaffungen sind. Zu 5.: Die Bereitschaftspolizei Thüringen verfügte bis zum Jahr 2011 über einen eigenen Haushalt im Kapitel 03 15. Die hier veranschlagten Mittel für Investitionen wurden zu nahezu 100 Prozent in Anspruch genommen. Seit…
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SL 16/194 Tierversuche im Saarland
Universitätsklinikum in Homburg 45 Pharmacelsus GmbH in Saarbrücken 2 Zu welchen konkreten Ergebnissen haben die im Haushalt 2016 zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von 4.000,00 Euro geführt, die die kritische Haltung in Bezug auf…
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BB 6/7302 Kostensteigerungen bei der Umsetzung der Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen
Nr. 18 vom 10. Mai 2017, können Gemeinden Bedarfszuweisungen als investive Hilfen gewährt werden , die trotz sparsamster Haushalts- und Wirtschaftsführung einen Haushaltsausgleich mittelfristig nicht darstellen können und nicht in der Lage sind, aus eigener…
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SN 6/11688 Bußgeldeinnahmen Freistaat Sachsen 2014 bis 2017
betreffen den Bereich der Familienkasse. Die Bußgelder werden vom LSF an die Bundeskasse weitergeleitet und somit nicht im Haushalt des Freistaates Sachsen vereinnahmt. 2018-02-01T09:49:57+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem …
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MV 7/2287 Sonderzahlungen und Ausgaben des Landes für die Theater und Orchester
Verbindung mit §§ 7 Absatz 1, 10 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b) FAG M-V dar. Diese Mittel sind im Kapitel 1102 Titel 613.18 im Haushalt veranschlagt und werden wie folgt verteilt: Zuweisungen nach dem Finanzausgleichsgesetz 2017 Summe in Euro …
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HH 21/3273 Intendanzkosten in der Behörde für Schule und Berufsbildung und in der Kulturbehörde
der Beschäftigten in der BSB angibt. Dies ist also eine relevante Steuerungsgröße, weil sie einen Wirkungszusammenhang im Haushalt abbildet. Die Steigerung um fast 10 Prozent von 2014 auf 2015 ist deshalb besonders auffällig. Auf Nachfrage in der Sitzung…
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BB 6/3235 Beratung und Betreuung von Geflüchteten in der Erstaufnahmeeinrichtung
Dolmetscheraufgaben sowie die Mittel für Sprachkurse in der Erstaufnahmeeinrichtung und in den Außenstellen im Rahmen des Nachtrags-haushalts für die Jahre 2015/2016 aufzustocken? zu Frage 5: Ja. Mit dem Nachtragshaushalt plant die Landesregierung auch zusätzliche…
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MV 6/3269 Städtebauförderprogramm 2014
fehlenden Eigenmitteln gescheitert wäre? Für die im Programm 2014 aufgenommenen Gemeinden liegt eine Erklärung zur haushalts- mäßigen Abwicklung der städtebaulichen Gesamtmaßnahme und zur Bereitstellung des kommunalen Eigenanteils vor. Inwieweit…
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HH 21/706 Informationsveranstaltung zum Umbau des Klostersterns am 4. Juni in der Kirche St. Nikolai
Projekt wurde für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei den Planungen geworben. Die Infozeitung wurde in rund 3.000 Haushalten und Geschäften im Gebiet verteilt (http://lsbg.hamburg.de/contentblob/4499330/data/ klosterstern-infozeitung.pdf): „Hamburg…
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HH 21/16318 Steuerung der öffentlichen Unternehmen – Warum expandiert die TEREG Gebäudedienste GmbH jetzt in Bayern?
bei der HOCHBAHN- Beteiligung TEREG – für rentable Aktivitäten genutzt wird und dadurch ein Beitrag zur Entlastung des Haushalts erreicht wird. Allerdings sollte bei der Durchführung derartiger Aktivitäten, insbesondere auch außerhalb der Metropolregion…
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