-
BY 17/23539 Erstattung von Stromkosten bei Hilfsmitteln
den tatsächlichen Stromverbrauch anhand eines Zählers (z. B. Betriebsstundenzähler am Gerät oder gesonderter Zähler im Haushalt) feststellen, der nur zum Betrieb des Hilfsmittels dient. Sie kann auch die durchschnittlichen monatlichen Kosten ermitteln…
-
HH 21/17221 Zwischen Windeln und Job - Womit junge Eltern rechnen: Verbessert der Senat die Suche nach einem Platz in der Kita oder der Tagespflegeeinrichtung?
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/17221 3 Nein. Ein Großteil der Tagespflegepersonen ist im eigenen Haushalt tätig. Die Anzeige der eigenen Wohnadresse im Internet würde von vielen Tagespflegepersonen nicht gewünscht. Die Tagespflegebörsen…
-
NW 17/7519 Unter welchen Bedingungen verpachtet der Landesbetrieb Wald und Holz Flächen zur Nutzung für Windkraft- und Photovoltaik-Anlagen?
3 Gestattungsverträgen über die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen (WEA) durch. Um beihilfe-, haushalts-, und primärrechtlichen Anforderungen gerecht zu werden, erfolgt der Abschluss von Gestattungsverträgen über die Errichtung…
-
BE 18/20167 Elsenbrücke, Neubau, Mobilitätsgesetz
Antwort zu 8: Der grob geschätzte Kostenrahmen für den Ersatzneubau beläuft sich auf ca. 50 Mio. €, die aus dem Berliner Haushalt zu finanzieren sind (Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Tiefbau). Frage 9: Welche Güter- und…
-
BE 18/20223 Berlin wächst - Die soziale Infrastruktur auch?
in der bauleitplanerischen Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB sichergestellt. Frage 8: Wie viele Mittel im aktuellen Haushalt stehen für den Erhalt und Ausbau der sozialen Infrastruktur insgesamt zur Verfügung und wie viel wurde davon tatsächlich…
-
BT 19/14961 Kurzarbeitergeld als Mittel gegen Konjunktureinbruch und digitalen Strukturwechsel
Danach erhalten Kurzarbeitende 60 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts . Lebt mindestens ein Kind im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent. 3. Wie schätzt die Bundesregierung die derzeitige Entwicklung der Weltwirtschaft…
-
HH 21/20014 Außer oder unter Kontrolle? Ausmaß und Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung 2019 in Hamburg (2)
Kontrollen (Ist) zum errechnetem Soll beträgt 87,4 Prozent und übertrifft bereits im dritten Jahr in Folge deutlich die im Haushalt gesetzte Marke von 80 Prozent. In einzelnen Bezirksämtern ist gegenüber dem Vorjahr eine abgeschwächte Bilanz zu verzeichnen…
-
ST 6/2285 Demografischer Wandel in Sachsen-Anhalt
das Einkommensniveau allgemein bzw. das frei verfügbare Einkommen der Haushalte sein. 26 19. Wie wird sich voraussichtlich der Energiebedarf der privaten Haushalte in Sachsen-Anhalt entwickeln? Können hier gegebenenfalls Aussagen für die…
-
ST 6/2896 Verbrennung von Gartenabfällen in Deutschland
Ordnung der Entsorgung zu gewährleisten, sind in § 13 Abs. 1 KrW-/AbfG für Erzeuger und Besitzer von Abfällen aus privaten Haushaltungen Überlassungspflichten an die öffentlich – rechtlichen Entsorgungsträger festgeschrieben. Verbunden damit sind die Verwertung…
-
BT 19/9773 Straf- und Ermittlungsverfahren nach § 129, § 129a und § 129b des Strafgesetzbuchs sowie sonstige Terrorismusverfahren im Jahr 2018
(bitte aufschlüsseln)? h) Wie viele Hausdurchsuchungen fanden im Rahmen dieser Ermittlungsverfahren statt, wie viele Haushalte bzw. Personen waren davon betroffen, und was wurde beschlagnahmt? Im Jahr 2018 wurden keine Ermittlungsverfahren gegen…
10.503 kleine Anfragen