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HH 21/16658 Masterplan ActiveCity doch mehr Schein als Sein?
Vorbemerkung. 4. Nach dem MPAC sollte mit der Maßnahme Elbgaustraße schon 2018 begonnen werden. Wurden dafür schon Mittel im Haushalt bereitgestellt? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/16658 3 Wenn ja…
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BE 18/12791 Ausbau der Elektromobilität
sowie die verkehrs-, klima- und umweltpolitischen Ziele des Senats zu erreichen. Hierfür stellt der Senat im aktuellen Haushalt 2016/2017 rund 2,3 Mio. € zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2018/2019 werden weitere Haushaltsmittel angesetzt. Frage…
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MV 6/3233 Arbeit des Landesjugendhilfeausschusses und der Unterausschüsse
2010 bis 2012 aus dem Titel 1026.526.03 „Fachbeiräte und Ausschusskosten“ Landesmittel in folgender Höhe: Haushaltsjahr Haushalt-Ist 2010 6.007,32 € 2011 3.317,50 € bis 30.06.2012 2.906,85 € Darüber hinaus wurde die Arbeit des LJHA…
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ST 6/1968 Uranbelastetes Trinkwasser im Versorgungsgebiet des Trinkwasserzweckverbandes Südharz
Nahrung von Säuglingen zu verwenden. Außerdem hat das Gesundheitsamt des Landkreises angeordnet, dass der TVZ die betroffenen Haushalte und Kindertagesstätten mit unbelastetem Wasser versorgt. Das Landesamt Sachsen-Anhalt für Umweltschutz hat 2004 bis 2007…
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SH 18/782 Schaffung weiterer Frauenhausplätze in Schleswig-Holstein
Drucksache 18/ 782 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode 2 2. Nach welchen Kriterien werden die im Haushalt 2013 zusätzlich bereitgestellten Mittel vergeben? Antwort: Die zusätzlich bereitgestellten Mittel wurden entsprechend…
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Grundlage eines zwischen den Ministerien abgestimmten Verwendungsvorschlages. Die zugrunde liegenden Maßnahmen sind im Haushalt veranschlagt oder die PMO-Mittel werden zur Finanzierung von überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 37 Landeshaushaltsordnung…
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SH 18/2194 Bemühungen des Ministerpräsidenten und der Landesregierung zur Schaffung verbindlicher Verantwortlichkeit für Minderheitenangelegenheiten innerhalb der EU-Kommission
für dieses Anliegen gebeten. In seiner Antwort vom 30. Mai bestätigt der Bundesbeauftragte jedoch, dass es im Bundes- haushalt 2014 keine Erhöhung der Förderung für die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) geben wird. (b) Welche…
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NW 16/5857 Demografischer Wandel bei der Polizei in NRW
angehoben worden. Um zu gewährleisten, dass die vorgesehene Nachersatzquote jeweils in vollem Umfang erreicht wird, ist in den Haushalten 2013 und 2014 außerdem eine Zusatzregelung vorgesehen, die höhere Einstellungszahlen zulässt, um Abgänge in den Fällen…
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NW 16/5800 UVP Richtlinien in der Landwirtschaft – Sind die Modelle noch Zeitgemäß?
169 1,3 11,0 k.A. 163,6 1,5 8,7 4,0 Verkehr 225 4,5 15,0 10,7 193 2,6 13,9 7,7 171 2,2 13,8 6,2 113,5 4,1 10,5 4,7 Haushalte/Klein- verbraucher 29 - 1,8 k.A. 30 - 1,9 k.A. 25 - 2,5 k.A. 19,5 - 2,9 2,8 Landwirtschaft 15,8 71,1 4,5 0,8 12,7 69,3…
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BE 17/10231 Ausbau von Havel und Spree (II): Ist der vollständige Neubau der Freybrücke wirklich alternativlos und lässt sich ein Verkehrschaos vermeiden?
Behelfsbrücke rechnet der Berliner Senat und welcher Anteil daran wird u.a. als Vorteilsausgleich zu Lasten des Berliner Haushaltes gehen ? Antwort zu 7: Das Neubauvorhaben wurde mit ca. 33 Mio. € Gesamtkosten veranschlagt. Der Anteil für Berlin…
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