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BE 17/14134 Schulpaten in den Berliner Schulen
schwierigen Sozialstruktur. Dies kommt auch dadurch zum Ausdruck, dass die Schü- lerinnen und Schüler überwiegend aus Haushalten stam- men, die Transferleistungen beziehen. 2. Welche Kooperationspartner aus der privaten und öffentlichen…
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BE 17/13376 Ausschöpfung der ESF- und EFRE-Mittel
1 Hinweis: Eine Jahrestranche weist den Betrag aus, der im EU-Haushalt für das entsprechende Jahr gebunden wird. Gemäß n+2- Regel kann eine Jahrestranche innerhalb von drei Jahren verausgabt…
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BY 17/771 Doppik-Haushaltssystem für Kommunen und Landkreise
der dauernden Leistungsfähigkeit doppisch buchender Kommunen gegeben. Ziel ist, eine einheitliche Betrachtung kommunaler Haushalte unabhängig vom Buchungsstil zu ermöglichen. Zu berücksichtigen ist allerdings, dass die Bestimmungen zum Haushaltsausgleich…
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RP 16/3532 Landeszuschüsse zum Ausbau der Kinderbetreuung - Fehlende Bewilligungen in der Stadt Mainz
ist auch zukünftig nicht vorgesehen. Zu Frage 4: Der Zeitpunkt einer Bewilligung richtet sich nach der Verfügbarkeit von Haushalts mitteln. Im Jahr 2013 hat das Land aufgrund der durch den Bundesgesetzgeber festgelegten engen Fristen vorrangig Investitionsmaßnahmen…
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BE 17/12160 Funktionsstellen an Berliner Schulen - Unbesetzte Stellen und langwierige Bewerbungsverfahren
kommissarische Be- setzungen von Funktionsstellen an Berliner Schulen Ein- sparungen und wenn ja, wie hoch waren diese für den Haushalt 2012/2013? Zu 3.: Die kommissarische Beauftragung mit Schul- funktionen dient der Sicherstellung der Aufgabenwahr-…
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MV 6/1514 Ausländer 2012 in Mecklenburg-Vorpommern
Nationali- täten sortieren)? Es wird auf die Daten des Statistischen Amtes (www.statistik-mv.de) zu Bevölkerung, Haushalt, Familie, Fläche verwiesen. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode Drucksache 6/1514 9 …
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NW 16/11275 Warum zwingt Innenminister Jäger die Stadt Ennepetal zu Steuererhöhungen?
nicht aus. Ähnlich erschütternd ist der Fall der Stadt Ennepetal. Diese wäre zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Haushalts eigentlich dazu gezwungen, ihren Gewerbesteuerhebesatz um 50 Prozentpunkte zu erhöhen. Um dies zu umgehen, wollen Stadt…
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HH 21/4081 Steigende Liquiditätshilfen oder 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand nach den Warnhinweisen des Rechnungshofs?
2015 haben sich keine Änderungen ergeben. 4.3. Gemäß Angaben in Drs. 21/2780 muss die P+R-Betriebsgesellschaft aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg finanzierte Baumaßnahmen zunächst durch eigene Mittelaufnahmen vorfinanzieren. Warum…
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BE 17/18018 1 Jahr Mindestlohn - Zeit für eine Bilanz
des Hauptzollamts Berlin 232 Arbeitskräfte. Zur Verstärkung der Mindestlohnkontrollen hat die Zollverwaltung im Haushalt 2015 insgesamt 1.600 zusätzliche Planstellen bundesweit zuerkannt bekommen. Diese werden ab dem Jahr 2017 für die Einstellung…
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BE 17/15752 Spielhallen-Flut zerstört Kieze und Menschen (X): Wie dramatisch ist die Lage im Jahr 2015?
und wissenschaftliche Begleitforschung sowie speziell zugunsten von Kindern und Jugendlichen? Welche Ausgaben sehen Haushalts- plan bzw. Nachtragshaushalt für 2015 vor? Hat sich das neue Präventionsprojekt GAMEr OVER bewährt? Zu 6.: Hinsichtlich…
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