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HH 21/15683 Siebenjähriger erleidet Tobsuchtsanfall – Lehrerin alarmiert Polizei
Die der Polizei im Sinne der Fragestellung entstandenen Kosten werden nicht gesondert erhoben und sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. 15. Werden die Schulkräfte in Bezug auf Deeskalation im Schulbetrieb…
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NI 18/3918 Wofür bekommt Salzgitter 50 Millionen Euro vom Land?
sind die Gewerbesteuereinnahmen massiv eingebrochen. Mindereinnahmen in zweistelliger Millionenhöhe können im städtischen Haushalt nicht kompensiert werden. Bei einer Einwohnerzahl von rund 105 000 Personen (Landesamt für Statistik, Statistische Monatshefte…
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HH 21/17738 Gustav-Mahler-Gedenkstein in erbärmlichem Zustand – Lässt der Senat Denkmäler verfallen?
neuer Kunstwerke und -projekte bildender Künstlerinnen und Künstler in Hamburg werden bis zu 250 000 Euro jährlich im Haushalt bereitgestellt. 6. Gibt es vonseiten des Senats, der zuständigen Behörde oder vonseiten der Zivilgesellschaft (Stiftungen…
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BE 18/18122 Katastrophenschutz in Berlin - (Teil I)
Katastrophenschutz ist Teil der Gesamtausstattung beider Behörden und wird nicht gesondert erfasst. Investitionsbedarfe werden mit dem Haushalt 2020/2021 angemeldet. Über die Höhe kann zum jetzigen Zeitpunkt keine abschließende Aussage getroffen werden. 6. Wie…
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NW 17/7345 Unbesetzte Stellen in Dinslaken?
diesen Ebenen auch keine Daten zu unbesetzten Stellen vor. Das Ministerium für Schule und Weiterbildung weist die mit dem Haushalt bereitgestellten Stellen den jeweiligen Bezirksregierungen zur Bewirtschaftung zu. Die Schulen erhalten von der Schulaufsicht…
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NW 17/7523 Wann kommt der Kreisverkehr Zechenstraße / Südstraße?
für den „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Millionen Euro“ wurden von der Landesregierung in 2018 nicht erhöht. Der Haushalt 2019 sieht hier 10 Mio. vor. Warum fehlen offenbar noch immer die Mittel um einen Kreisverkehr zu realisieren, der bereits…
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HH 21/18843 Ausreichend Licht im Dunkeln? – Zu den erhellenden Maßnahmen im Hinblick auf das Fahrradfahren in Hamburgs dunkler Jahreszeit
geplant? Kosten im Sinne der Fragestellung werden bei der Polizei nicht gesondert erhoben, diese sind generell von den im Haushalt der Polizei zur Verfügung stehenden Mitteln gedeckt. 7. Welche Maßnahmen werden aktuell seitens der Hamburger Schulen…
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HH 21/55 Ausgangsbilanz im Wahlkreis 4 (Blankenese)
vor. Haushalte mit Kindern in den Stadtteilen des Wahlkreises 4 (Blankenese) nach der Anzahl der Kinder am 31.12.2012 Wahlkreis davon nach Stadtteilen Blankenese Groß Flottbek Lurup Osdorf Nienstedten in Haushalten Haushalte im Wahlkreis…
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HE 19/5079 Fördermittel Dorfentwicklung
gegenüber der Dorferneuerung in Einzelorten mehr als eine Verdoppelung. Der fraktionsübergreifende Änderungsantrag für den Haushalt 2016 mit einer punktuellen Mittelanhebung sowie weitere Bemühungen der Landesregierung um kontinuierliche Erhöhung der …
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HH 21/10723 Hat Rot-Grün bei der Vermarktung städtischer Gewerbe- und Industrieflächen über die neue Hamburg Invest Entwicklungsgesellschaft bereits erste Erfolge zu verzeichnen?
zu entnehmen. Für den Anlauf erhielt die HIE seitens der Stadt ein Gründungsbudget in Höhe von 10 Millionen Euro. Aus dem Haushalt der Behörde für Wirtschaft, Innovation und Medien kamen noch einmal 18 Millionen Euro Anschubfinanzierung hinzu. Außerdem…
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