kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14116 Fördermittel für den Landkreis Leipzig

    Eingereicht von: Volkmar Winkler, SPD — Veröffentlicht am — 86 Seiten, enthält Tabelle

    Unterstützung der Umsetzung des sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis Leipzig im Leistungsbereich der §§ 11-14 SGB VIII Maßnahmen und Projekte im Bereich des Kinderschutzes; 2014 41.687,68 € 42.616,49 € 928,81 € 04960 Weiterentwicklung…

  2. SN 6/5612 Anwendung des § 45 Jugendgerichtsgesetz (JGG) in Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 64 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendhilfe im Strafverfahren durch die Landeshauptstadt Dresden vollständig von Trägern der freien Jugendhilfe (nach S 74 SGB Vlll analog) im Rahmen des Dresdner Förder-Fi nanzierungsverfahrens fi nanziert. Nach Mitteilung der Staatsanwaltschaft Dresden…

  3. SN 6/12443 Ausstattung und Nutzung der Förderprogramme aus dem Einzelplan 07 des Haushaltsplanes 2017/2018

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    Einstiegsbegleitung; Innovative, Modell-/Transfervorhaben, Studien /Arbeitslose; Letztes Drittel von Umschulungen nach dem SGB II, III; QAB (klassische und betriebliche Variante); Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit von Langzeitarbeitslosen; Anteilfinanzierung;…

  4. SN 6/6278 Lebensmittelüberwachung in Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Lebensmittelüberwachungsbehörden Für die Tarifbeschäftigten der Landesdirektion Sachsen wird der gesetzliche Unfallschutz gem. SGB VII über die Unfallkasse Sachsen gewährleistet. Für die Beamten besteht ein gesetzlicher Versicherungsschutz gemäß den Regelungen…

  5. SN 6/17383 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 0803/88358-0 0804/89353-1 0804/89354-0 0806/89301-9 § 82 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); § 34 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO); Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz…

  6. SN 6/13101 Förderrichtlinien und ihre Zuordnung zum Haushalt

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    (FRL Investitionen) vom 30. Juli 2008 0803/88358-0 0803/89358-8 0804/89354-0 0806/89301-9 § 82 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); § 34 Sächsische Haushaltsordnung (SäHO); Erlass des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz…

  7. SN 6/4811 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz im Haushaltsjahr 2015

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenarbeit Nicht aufteilbare Verwaltungsausgaben bei grenzüberschreitenden und transnationalen Programmen Ausgleichsabgabe nach SGB IX Zuschüsse für wissenschatll iche Veranstaltungen und Forschungsvorhaben Nicht aufteilbare sachliche II 381,95 Verwaltungsausgaben…

  8. SN 6/13753 Ermittlungsverfahren gegen Journalistinnen und Journalisten und die Wahrung der Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit in Sachsen

    Eingereicht von: Antje Feiks, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten

    gemäß § 170 II StPO, Tatbestand, Rechtswidrigkeit. o. Schuld nicht nachweisbar Der Tatverdächtige bezieht Leistungen nach dem SGB II. Zusätzliche Einkünfte wurden gegenüber der Behörde nicht angezeigt. 1 Betrug § 263 StGB Einstellung gemäß § 170 II StPO…

  9. SN 6/13518 Finanzierung von Förderprogrammen durch Landesmittel

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Weiterentwicklung) vom 6. April 2010 Mit der FRL will der Freistaat Sachsen die Weiterentwicklung in der Jugendhilfe gemäß § 82 SGB VIII anregen und fördern. Träger der öffentlichen und freien Jugendhilfe, Kirche 6.980.300,00 € 04970 Richtlinie des SMS…

  10. SN 6/14609 Fördermittel für den Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Albrecht Pallas, SPD — Veröffentlicht am — 128 Seiten, enthält Tabelle

    "Eine Kita für alle - Weiterentwicklung pädagogischer Prozesse in einer Komplexeinrichtung mit Einrichtungeteilen nach SGB VIII und SGB XII in Bezug auf die pädagogische Konzeption und pädagogische Praxis" in der Kita "Zwergenland", Brunnenstraße 8 in…

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