kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13140 Stand der Beziehungen zwischen Hamburg und Israel

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die wissenschaftlich-technischen Innovationsleistungen in Israel, die möglicherweise zu einer Kooperation von Hamburger Unternehmen und Einrichtungen führen werden. Im Übrigen hat der Sportstaatsrat etwa am 27. April 2018 eine Gruppe von rund 20 israelischen…

  2. HH 21/11598 Der LSBG als Baumfäller – Einzelfälle oder System?

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der Bezirksämter durch den LSBG oder andere Unternehmen der Freien und Hansestadt Hamburg beauftragt beziehungsweise durchgeführt? Bitte nach Jahr, Bezirk, Ursache der Fällung und veranlassendem Unternehmen auflisten. Drucksache 21/11598 Bürgerschaft…

  3. HH 21/11348 Restcent-Aktion für Hamburgs Partnerstadt León in Nicaragua

    Eingereicht von: Michael Kruse, Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Städtepartnerschaft mit León (Nicaragua) können Mitarbeiter /-innen der Freien und Hansestadt Hamburg und öffentlicher Unternehmen bei der Restcent-Aktion für León teilnehmen. Sie spenden jeden Monat den Centbetrag hinter dem Komma ihres Gehalts. Aus…

  4. HH 21/5151 Werden die Kapazitäten der IFB in Hamburg ausreichend genutzt?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    voll ausgeschöpft ? Wenn nein: warum nicht? Und was wollen der Senat beziehungsweise die zuständigen Behörden bis wann unternehmen, damit diese Förderrichtlinien voll ausgeschöpft werden? Wenn ja: Sollen die Mittel dieser Förderrichtlinien weiter…

  5. HH 21/6773 Drohende Standortschließung bei Lufthansa Technik – Wie steht der Senat dazu?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Geschäftsführung und der Arbeitnehmervertretung statt. Die zuständige Behörde steht im regelmäßigen Austausch mit dem Unternehmen, ist jedoch an diesen Verhandlungen nicht beteiligt, da es sich um unternehmensinterne Angelegenheiten handelt. Nach Kenntnis…

  6. HH 21/6873 Krankentransporte in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele sind das? Wie wird überprüft, ob diese Wagen tatsächlich einsatzbereit sind? Wenn nein: Warum nicht? Der Unternehmer ist nach § 18 Absatz 1 Satz 1 des Hamburgischen Rettungsdienstgesetzes (HmbRDG) verpflichtet, den Betrieb ordnungsgemäß…

  7. HH 21/1457 TTIP: Hamburgs Zukunft

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ein mögliches Abkommen mit den USA gilt über Vorgenanntes hinaus, dass das Abkommen gerade kleinen und mittelständischen Unternehmen den Marktzugang erleichtern soll. Im Gegensatz zu Großunternehmen verfügen diese oft nicht über die notwendigen Ressourcen…

  8. HH 21/19788 Verzögerung der Fahrrinnenanpassung auf Hamburger Gebiet (VI)

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Realisierung der Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe erforderlichen Baggerarbeiten vergeben. Das beauftragte Unternehmen wird nun die hierfür benötigten Geräte (teilweise aus Übersee) heranführen. Darüber hinaus müssen in den entsprechenden…

  9. HH 21/13186 Rückkauf Fernwärmenetz – Was ergab das Schiedsgutachten?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schiedsgutachten in einer vorläufigen Fassung erstmalig welcher Dienststelle der FHH beziehungsweise welchem ihrer öffentlichen Unternehmen vorgelegt? Das Schiedsgutachten in einer vorläufigen Fassung ist beiden Auftraggebern (Vattenfall GmbH und HGV) am 3…

  10. HH 21/20247 Breitbandausbau in den Vier- und Marschlanden

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    schnelles Internet eine Grundvoraussetzung für die Teilhabe der Menschen an digitalen Dienstleistungsangeboten ist und Unternehmen in die Lage versetzt, innovative digitale Geschäftsmodelle oder Arbeitsprozesse zu entwickeln und umzusetzen, werden nach…

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