kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/1730 Ausländer in Gefängnissen

    Eingereicht von: Udo Pastörs, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gesamtzahl der Gefangenen in den einzelnen Haftanstalten des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum 31.12.2012 dar (bitte gliedern nach JVA, Gesamtbelegung, Anzahl Ausländer und Prozent Ausländer)? Der Anteil ausländischer und staatenloser Gefangener am Bestand…

  2. NW 16/2530 Aktuelle Auslastung des Jugendstrafvollzuges in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Peter Biesenbach, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    bemerken, dass die Belegungsfähigkeit der JVA Heinsberg von 347 Plätzen ab April 2013 auf 518 Plätze erhöht wird und die zusätzlichen 171 Plätze sukzessive mit Gefangenen aus der JVA Siegburg belegt werden. Die JVA Siegburg wird sodann die Zuständigkeit…

  3. ST 6/354 Nachhaltigkeit der Baumaßnahmen im Zuge des Konjunkturpakets II (K II) - hier: Landesliegenschaften

    Eingereicht von: Christoph Erdmenger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Justiz 5 JVA Halle I Sa-nierung Anstaltsmauer 1.117.600 in Bauausführung 6 JVA Halle III Sa-nierung Schulgebäude 1.705.000 bauseitig fertig gestellt 7 JVA Halle III …

  4. SH 18/4361 Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Wolfgang Dudda, Dr. Patrick Breyer, Piraten — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Ministerin für Justiz, Kultur und Europa im Innen- und Rechtsausschuss des Landtages einen mündlichen Bericht zur Situation in der JVA Lübeck abgegeben. Die anderen Vollzugsanstalten waren nicht Gegenstand dieses Berichts. Da eine Absprache mit der fragestellenden…

  5. SN 6/6905 Haushalt 2013/2014 - Kapitel 0602, Titel 68406 Mitgliedsbeiträge und Zuwendungen an Vereine und Verbände insbesondere aus dem Bereich der Straffälligen- und Opferhilfe

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    haftentlassene erwachsene Männer 4.000,00 € 4.000,00 € 4.000,00 € Betreuung JVA und Förderung der ehrenamtl. Arbeit im Justizvollzug 19.000,00 € 19.000,00 € 19.000,00 € …

  6. ST 7/1078 Arbeit und Beschäftigung von Inhaftierten in den Justizvollzugsanstalten in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugseinrichtung Belegungsfähigkeit am 01.02.2017 Belegung am 01.02.2017 JVA Burg 663 607 der JVA Burg 18 15 JVA Halle 666 577 JA Raßnitz 382 291 JVA Volkstedt 206 162 2. Welche arbeitstherapeutischen Maßnahmen werden in den Justizvollzugsanstalten…

  7. HH 21/2252 Veränderungen im Strafvollzug – Was kommt auf Hamburg tatsächlich zu?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    damit zusammenhängende Kosten zu ermitteln. Siehe auch Drs. 21/1723. 3. Wie werden die Miterbeiterinnen und Mitarbeiter der JVA Hahnöfersand in die Veränderungen einbezogen? Wird es ausreichend Personal bis zur Umsetzung der Planungen geben? Gibt es…

  8. BE 17/13320 Erzwingungshaft: Trotz Bußgeldzahlung in den Knast?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    chender Unterlagen in Kopie ein Betroffener nach der Aufnahme am frühen Morgen des 22. Januar 2014 um 7 Uhr in einer Berliner JVA einen ganzen Tag und die da- rauffolgende Nacht inhaftiert wird und ihm die Möglich- keit eines Telefonats trotz dreimaliger…

  9. BE 18/17871 Suchthilfe und Substitution im Justizvollzug

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialdienstes . Eine direkte Stellenzuweisung kann hier nicht vorgenommen werden. Justizvollzugsanstalt (JVA) Angebote Suchthilfe/-therapie JVA Plötzensee keine Suchttherapie Suchthilfe: Gruppenangebote und Einzelberatungen Gruppenangebot:…

  10. SN 6/8499 Alphabetisierungskurse / Lesetraining / Schreibtraining / Schulungen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    Qualifizierung für Analphabeten "Einführungskurs mit Grundlagenbildung in den Bereichen Deutsche Sprache, Mathematik und PC" in der JVA Zeithain Meißen 2009 72.705,11 Euro-Schulen GmbH Kurs für Analphabeten Mittelsachsen 2009 59.124,12 Alphabetisierung für…

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