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TH 6/1082 Umsetzung des Maßnahmenteils des Thüringer Landesprogramms Hochwasserschutz - Teil 1
Maßnahme "Erstellung und Bereitstellung von Informationsmaterial zum hochwasserangepassten Planen, Bauen und Sanieren" sind im Haushalt 2015 des TMIL noch keine Mittel veranschlagt. Die für die genannte Maßnahme erforderliche Summe ist derzeit nicht bezifferbar…
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HH 21/3815 Bereinigter Finanzmittelbedarf im Jahr 2015 (II)
dann auf Basis monatlicher Abschlüsse als Einzahlungen auf den Sachkonten und den Produkten für die jeweilige Steuerart im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg gebucht werden. Aufgrund von Periodenverschiebungen über den Jahreswechsel können die…
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BE 17/17665 Wie weiter mit den Integrationslotsen?
Dienstleister am 31.12.2015 endet? 6. Wäre nicht eine frühzeitige Ausschreibung vorbehaltlich des Beschlusses über den Haushalt möglich gewesen ; wenn ja – warum erfolgte dies nicht? Zu 5. und 6.: Eine Ausschreibung vor Ende der parlamentarischen…
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BW 15/7202 Förderprogramm „Technologischer Ressourcenschutz“
hoch sind die für das Förderprogramm veranschlagten Fördermittel? Zu 2.: Für „Technologischen Ressourcenschutz“ stehen im Haushalt 2015/2016 bei Kapitel 0708 Titelgruppe 81 insgesamt 7 Mio. Euro (2015: 4 Mio. Euro/2016: 3 Mio. Euro) zur Verfügung. Für…
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SN 6/662 Leistungen und Unterstützungen für minderjährige Mütter
hinaus gefördert werden. Weiterhin erhalten Auszubildende und Studenten, die mit einem eigenen Kind unter zehn Jahren in einem Haushalt leben, einen nicht zurückzuzahlenden Betreuungszuschlag. Wenn junge Eltern die Kinderbetreuung nicht gewährleisten können…
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NW 16/11303 Welche Gutachten wurden in dieser Wahlperiode von der Landesregierung erhoben und nicht veröffentlicht?
16/7317) unter der laufenden Nummer 19 gemeldete Gutachten, wurde nicht veröffentlicht, da es zwischenzeitlich dem Haushalts- und Finanzausschuss als Verschlusssache übersendet wurde. Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/11303…
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BB 6/9083 Umgang mit dem Urteil des Bundesfinanzhofes zur Zinsfestsetzung
absehbar. Dennoch können und werden sich die Steuerpflichtigen auf die Entscheidung des BFH berufen, was Auswirkungen auf die Haushalte der Länder haben wird. Frage 1: Wie bewertet die Landesregierung das Urteil des Bundesfinanzhofs im Allgemeinen ? …
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HE 19/6597 Erfolge der Bauland-Offensive der Landesregierung
sein. Das Land möchte so zur Beschleunigung von Entwicklungsvorhaben im Wohnungsbau und zur Entlastung der kommunalen Haushalte beitragen." Hierzu wurde eigens im Jahr 2017 die Baulandoffensive Hessen GmbH als 100 prozentige Tochter der Nassauischen…
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SH 19/27 Obdachlosigkeit in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein durch Überschuldung von Obdachlosigkeit bedroht sind, liegen nicht vor. 7. Wie viele überschuldete Haushalte bzw. Einzelpersonen gibt es aktuell in Schleswig-Holstein? Antwort: Das Wirtschaftsforschungsinstitut Creditreform geht…
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71 Millionen Euro auf Bundesebene für die Instand- setzung und den Ersatzneubau von 32 Brückenbauwerken eingeplant. Der Haushalt des Bundes für 2015 ist noch nicht beschlossen.…
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