kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/5798 Die Deutsche Sporthilfe als Teil der Spitzensportförderung

    Eingereicht von: Dr. André Hahn, Katrin Kunert, Jan Korte, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Karriere“ zu verbessern. Ob sich hieraus noch Änderungen im aktuell laufenden parlamentarischen Verfahren zur Aufstellung des Haushaltes 2016 oder im Rahmen des Haushaltsvollzuges 2016 ergeben, bleibt abzuwarten. 11. Wie hoch waren nach Kenntnis der Bundesregierung…

  2. HH 21/1582 Arbeitsbedingungen in den hamburgischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Dennis Gladiator, Joachim Lenders, Dennis Thering, André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    in seiner Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 21/378 an, dass Soll-Stellen im Sinne der Fragestellungen im Haushalts- und Organisationsrecht nicht vorgesehen sind. Dies verwundert, da der Senat die Entwicklung der Soll- und Ist-Stellen…

  3. HH 21/16115 Schulbegleitungen – Woher kommt das Geld, wohin geht es?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    gesamten Summe, die für Schulbegleitung aufgewendet wird, stammt aus den Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung. Im Haushalt verschwinden die einzelnen Summen zu einem Gesamtposten. Um aber sagen zu können, was die Freie und Hansestadt Hamburg aus…

  4. HH 21/20027 Wie entwickeln sich die Kosten der Hafeninfrastruktur? (III)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen diesem Bedarf und den über den Haushalt zur Verfügung gestellten Mitteln? (Bitte jahresweise darstellen.) Siehe Anlage 3. 12. Wie hoch sind die konsumtiven sowie die investiven Mittel, die aus dem Haushalt und der HPA gemäß aktueller Planung…

  5. BY 17/3690 Führungsakademie für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (FüAk) Landshut

    Eingereicht von: Prof. (Univ. Lima) Dr. Peter Bauer, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Abteilun- gen und Sachgebiete) der FüAk sind für verschiedene Aufgabenschwerpunkte wie z. B. Förderung, EDV-Dienstleistung , Haushalts- und Personalangelegenheiten, Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zuständig. Zur Sicherstellung der Aufgabenerledigung wird…

  6. NW 16/7486 Wie bewertet die Landesregierung die eigenen Maßnahmen zur Prävention von Schulverweigerung?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, Marcel Hafke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erstmals schulmüde Kinder (Prävention im eigentlichen Sinn), dauerhaft schulmüde Kinder, Jungen, Mädchen, Kinder aus Haushalten mit SGB-II-Bezug oder Kinder mit Migrationshintergrund (bitte jeweils nach den genannten Kriterien aufschlüsseln)? …

  7. RP 16/4959 Infrastrukturprojekte im Wahlkreis 31

    Eingereicht von: Thomas Günther, CDU — Veröffentlicht am — 34 Seiten

    einzelnen Vorhaben ab 2016 ff. und deren Umsetzung wird letztendlich der Landtag im Rahmen der Verabschiedung künftiger Haushalte entscheiden. Anmerkung: Angaben in ( ) = Kreisschlüssel. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. Juni 2015 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ…

  8. BB 6/1667 Verkauf des Grundstückes Am Lehnitzsee 1 durch das Land Brandenburg

    Eingereicht von: Dr. Saskia Ludwig, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zuständigen Bearbeiterin, von der Leiterin Liegen- schaftsmanagements des BLB-Zentralbereichs 3 und dem Beauftragten des Haus- halts des BLB mitgezeichnet. Frage 12: Der jetzige Besitzer der Gebäude plant nach Informationen diese als Massenunter-…

  9. HH 21/3788 Tafeln rationieren Essen wegen Flüchtlingsandrang

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    geregelte finanzielle Unterstützung über das Asylbewerberleistungsgesetz, das SGB II oder das SGB XII. Die betroffenen Haushalte sind damit in der Lage, sich selbst zu versorgen, und grundsätzlich nicht auf weitere Leistungen angewiesen. 3. Welche…

  10. MV 6/5241 Vergabe von Aufträgen des Landes an PricewaterhouseCoopers (PwC) seit 2006

    Eingereicht von: Johannes Saalfeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    keinem Fall wurde der Schwellenwert für ein europaweites Vergabeverfahren erreicht. Es galt demnach nationales (Haushalts-) Vergaberecht . Die Leistungen waren gutachterliche Leistungen. Gutachterliche Leistungen sind typischerweise nicht…

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