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BE 17/10448 Dokumentation und Forschung zur Verfolgung von Menschen aufgrund sexueller Orientierung oder Identität
Anliegen zur Verfügung und wofür sind diese Mittel jeweils konkret vorgesehen? Zu 10.: Nach Planung des Senats stehen im Haushalt 2012 im Titel 0900/54010/202 - Dienstleistungen zur Umsetzung der Initiative „Akzeptanz sexueller Vielfalt“ jährlich 8…
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HH 21/15051 Ein „starker visueller Impuls“ für das Stadthaus?
aufführen.) 2. Welches Budget ist für die Realisierung des Erinnerungszeichens am Stadthaus vorgesehen und wo ist dies im Haushalt verankert? (Bitte das vorgesehene Budget, unterteilt auf die einzelnen Verfahrensschritte Ausschreibung , Wettbewerb und…
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TH 6/7058 Die Internationale Bauausstellung Thüringen GmbH (IBA Thüringen GmbH) - nachgefragt
Region positiv zu beeinflussen, ist vom Grundsatz her zu begrüßen. Dennoch gilt es, mit den Finanzmitteln aus dem Thüringer Haushalt verantwortungsbewusst und transparent umzugehen, gerade auch deswegen, da die Gesellschaft nach ihrem Geschäftsmodell nicht…
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BE 18/17595 Faktencheck - Debatte in 21. Plenarsitzung zum AfD-Antrag "Änderung der Hinweise für Beteiligungen des Landes Berlin an Unternehmen" (Drs. 18/0765 Neu) - Redebeitrag der CDU - (Teil III)
In der Drs. 18/147711 kam der Senat zu folgender Aussage: „Zu 2.: Der Begriff „Schattenhaushalt“ ist in den für die Haushalts- und Finanzpolitik und für die Haushaltswirtschaft des Landes maßgeblichen Regelwerken nicht definiert. Der Senat orientiert…
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HH 21/12609 Statistiken der Kinder- und Jugendhilfe
(Seite 20). Wie setzen sich die einzelnen Beträge zusammen? Bitte die einzelnen Positionen so darstellen, wie sie auch im Haushalt bezeichnet sind, sodass die einzelnen Summanden und das Ergebnis der Addition nachvollziehbar sind. In der dezentralen…
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ST 7/2786 Informationen über Wohnungs- und Obdachlose in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalt wurden: 2016: 34.452.590,29 Euro und 2017: 33.084.784,15 Euro an Wohngeld ausgezahlt. Für 2018 sind im Haushalt 40 Mio. Euro veranschlagt. 4 5. Welche räumlichen Kapazitäten bestanden bzw. bestehen gegenwärtig zur Unterstützung…
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BT 19/7171 Umweltfolgen durch den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen
überschritten ? Die Fragen 9 und 10 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet : Vor Einstellung in den Haushalt wird eine Kostenfortschreibung auf den dann aktuellen Stand durchgeführt, die die allgemeine Baupreissteigerung nach Baupreisindex…
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NI 18/3495 Ist die Trinkwasserversorgung in Barsinghausen gesichert?
landesweite Wasserverbrauch pro Kopf in den Jahren 2010 bis 2018? Die durchschnittliche tägliche Trinkwasserabgabe an Haushalte einschließlich Kleingewerbe in Liter pro Kopf und Tag wird vom Landesamt für Statistik Niedersachsen im dreijährigen Turnus…
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BE 18/18363 Städteagenda für die Europäische Union (XXI) - Urbane Mobilität (II)
nicht abgeschlossen. Abzuwarten sind auch die Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten im Rat über den zukünftigen EU-Haushalt. Seite 3 von 4 5. Welche der vom Senat in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage 18/ 13099…
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SH 19/1670 Unterjährige Liquiditätssicherung durch Mittel aus Sondervermögen
die Entnahme von Mitteln aus den Sondervermögen hätte erfolgen müssen ? Die Beschaffung der liquiden Mittel für den Haushalt erfolgt durch Kreditfinanzierungen unter Berücksichtigung der Bedingungen am Kapitalmarkt. Aufgrund der begrenzten Risikotragfähigkeit…
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