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BE 18/21310 Bargeld versus Buchgeld
Zeitablauf variiert und mehreren Einflussfaktoren unterliegt , darunter die Bargeldneigung von Unternehmen und privaten Haushalten, die Risikoaversion von Kreditinstituten, technologischen Faktoren sowie regulatorischen Vorgaben. Eine trendmäßige Veränderung…
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BT 19/15805 Einheitlicher Steuersatz in der Gastronomie, im Einzelhandel und im Lebensmittelhandwerk
Steuersatzsenkung hätte, hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab. 5. Wie hoch wären die Steuermindereinnahmen für den Haushalt, wenn eine Vereinheitlichung der betreffenden Steuersätze auf 7 Prozent stattfindet? Eine belastbare Berechnung potentieller…
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SH 19/2126 Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion "Die fiskalischen Lasten der Zuwanderung"
Zuwanderung und unzureichende Rückführungen Die weiter anhaltende Zuwanderung wird in den nächsten Jahren die öffentlichen Haushalte zusätzlich belasten. Ausgabenschätzungen stehen dem Problem gegenüber , dass Prognosen der wesentlichen Einflussfaktoren…
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HH 21/2928 Was kostet grüne Symbolpolitik den Hamburger Steuerzahler?
eingangs genannte Kriterienkatalog voll zur Anwendung kommt? Die Drucksache hat keine unmittelbaren Auswirkungen auf den Haushalt. § 3b Absatz 2 Hamburgisches Vergabegesetz schreibt die Anwendung des Prinzips der Lebenszykluskostenanalyse bei der Beschaffung…
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BW 15/6213 Steuerliche Absetzbarkeit haushaltsnaher Dienst- bzw. Handwerkerleistungen
diskutierten „Sockelbetrags“ mit negativen Auswirkungen auf die Aufträge im Handwerk zu rechnen. Bei der Befragung der Haushalte/Personen gaben 7 % der Befragten an, dass die Steuerermäßigung entscheidend dafür war, eine handwerkliche Leistung nicht…
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HH 21/4921 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende April 2016? (III)
2016 bei 6.601 Personen abgelaufen. Die weitere Unterbringung erfolgt zur Abwendung von Obdachlosigkeit. 7. Wie viele Haushalte beziehungsweise Personen sind im April aus der öffentlich-rechtlichen Unterbringung mit Wohnraum versorgt worden? Siehe…
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HH 21/3439 Muss die Polizei Hamburg den geplanten Nordverbund bei der Telekommunikationsüberwachung und den Aufbau des Rechen- und Dienstleistungszentrums in Hannover mit Stellenstreichungen finanzieren?
21/3280. 3. Welche konkreten Auswirkungen hat die Errichtung des RDZ Telekommunikationsüberwachung auf den Hamburger Haushalt? Für die Projektierung zur Errichtung des Rechen- und Dienstleistungszentrums Telekommunikationsüberwachung der Polizeien…
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HH 21/3538 Breitbandausbau: Was ist der Status quo?
Ausbaureihenfolge und die Vorlage eines ungefähren Zeit- und Kostenplans anführen? 4. Ist inzwischen prognostizierbar, bei wie vielen Haushalten zu welchem Zeitpunkt Verbesserungen erzielbar sein werden? 5. Welche Fortschritte lassen sich in Bezug auf die Ermittlung/Feststellung…
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BT 19/4286 Willkommenslotsenförderung ab dem Jahr 2019
welcher Höhe? Die Höhe der Ausgaben würde voraussichtlich dem bisherigen Ausgabevolumen entsprechen. Es wurden für den Haushalt 2019 Barmittel in Höhe von ~7,1 Mio. Euro angemeldet. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher…
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BT 19/3546 Vorschläge der EU-Kommission zum Schutz von Whistleblowern
Vorteile gegenüber : Die einzelstaatlichen Behörden würden dabei unterstützt, Betrug und Korruption im Zusammenhang mit dem EU-Haushalt auf-zudecken und davor abzuschrecken. Die durch diese Risiken bedingten Einnahmenausfälle werden von der Kommission derzeit…
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