kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/8863 Hintergründe der geplanten massiven Erhöhung der Taxitarife in Hamburg

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Leistungsfähigkeit bei Erteilung und auch während der Laufzeit einer Genehmigung erfüllt werden. Hierdurch werden die leistungsfähigen Unternehmen gestärkt und illegitimer Wettbewerb zum Beispiel durch Schwarzarbeit und Hinterziehung von Steuern und Abgaben eingedämmt…

  2. HH 21/15739 Förderprogramme für Elektromobilität – Verspielt der Senat die Attraktivität von Zukunftstechnologien?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Ewald Aukes, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Planungen gibt es hingegen nicht. Im Übrigen siehe Drs. 21/10349. 3. Welche Förderungen bis zu welcher Höhe können von Unternehmen beziehungsweise Privatpersonen über welche zuständige Stelle beantragt werden? a. Was sind die Voraussetzungen für…

  3. HH 21/871 Energiearmut und Wasserabsperrungen in Hamburg?

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Datum der Anfrage bereitstellen. Nach Auskunft des Grundversorgers Strom, der Vattenfall Europe Sales GmbH, hat das Unternehmen im abgefragten Zeitraum in Hamburg 422.193 Mahnschreiben verschickt . Darin sind mehrere Mahnstufen bezogen auf ein Versäumnis…

  4. HH 21/2881 Diskriminierendes Verhalten und Mobbing gegen Jugendliche und Mitarbeiter/-innen in der Erstversorgungseinrichtung EVE A1 in der Hammerstraße 124

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    gegen den Mitarbeiter des Sicherheitsdienst erstattet? Wenn nein, was gedenkt der Senat aufgrund dieses Vorfalls zu unternehmen ? 2. Ist dem Senat bekannt, dass ein Mitarbeiter der Einrichtung Jugendliche aus Somalia als „Tiere“ bezeichnet und die…

  5. HH 21/18665 Strom-, Gas- und Wassersperrungen in Hamburg

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    circa 500 Unternehmen an, deren geschäftliche Daten dem Senat nicht zugänglich sind. Somit beschränkt sich die Beantwortung auf das für Hamburg als Strom-Grundversorger festgestellte Unternehmen Vattenfall und das städtische Unternehmen HE. Die hier…

  6. HH 21/12250 Fernbushaltestelle in Niendorf?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Drs. 21/5513 und 21/7318). Der Fernlinienverkehr wird von den Omnibusunternehmen eigenwirtschaftlich erbracht. Die Unternehmen entscheiden daher in eigener Verantwortung, welche Haltestellen sie anfahren möchten. Dabei können sie grundsätzlich auf…

  7. HH 21/8045 Was bedeutet der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für Hamburgs Haushalt?

    Eingereicht von: Thilo Kleibauer, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Aufwendungen für Bezüge sowie Aufwendungen für Versorgungsleistungen ? 3. Welche Landesbetriebe, Hochschulen, öffentlichen Unternehmen und weitere Einrichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg sind von dem Tarifabschluss im Einzelnen betroffen? Welche…

  8. HH 21/8813 Was tut der Senat für die Anwerbung ausländischer Fachkräfte?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    effektive Infrastruktur und den kreativen Schmelztiegel bietet Hamburg optimale Voraussetzungen für den Aufbau kreativer Unternehmen. Um diesen Klein- und Kleinstunternehmen bessere Wachstumschancen zu geben, braucht es passende Rahmenbedingungen. T…

  9. HH 21/20295 20 Jahre Unklarheit – zum aktuellen Stand der anhängigen Verwaltungsgerichtsverfahren „Airbus-Werkserweiterung“ und „Landebahnverlängerung“ am Verwaltungsgericht Hamburg

    Eingereicht von: André Trepoll, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    für Hamburg von herausgehobenem wirtschaftlichem Interesse. Das Unternehmen beschäftigt eine zunehmende Zahl von Mitarbeitern und ist am Markt erfolgreich. Jüngst hat das Unternehmen zudem im Grundsatz beschlossen, weitere Mitarbeiter am Standort…

  10. HH 21/15057 Werbekampagne der HAMBURG ENERGIE zum Thema „Zeit für ehrlich guten Strom“

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    sind geeignet, die Wettbewerbsposition von HE nachhaltig zu schwächen, da sie Rückschlüsse auf die Marketingstrategie des Unternehmens erlauben. Insofern werden dazu keine Angaben gemacht. 5. Werden neben den Großflächenplakaten weitere Medien im Rahmen…

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