kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16576 Todesfälle im Knast im ersten Halbjahr 2015

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Justizvollzugsanstalt (JVA) Alter der/des Betroffenen Aktuelle Art der Freiheitsentziehung Haftbeginn 1. 21.01.2015 JVA Moabit 58 Untersuchungshaft 11.10.2014 2. 27.01.2015 JVA Moabit 39 Gesamtfreiheitsstrafe 13.06.2014 3. 23.02.2015 JVA Plötzensee…

  2. BE 18/17241 Rechte und extrem rechte Netzwerke und Strafgefangene in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Anne Helm, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzug nicht mehr gewinnen. Im Rahmen der Einweisungsverfahren durch die Einweisungsabteilung in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit kann bezogen auf den von dort einzuweisenden Personenkreis mitgeteilt werden, dass in dem auskunftsfähigen Zeitabschnitt…

  3. BE 18/10927 Wie gesund ist der Justizvollzug? Krankenstand, Gesundheitsquote und Fehlzeiten im Justizvollzug in Berlin

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 18 / 10 927 2 Die Angaben sind den nachfolgenden Tabellen zu entnehmen (*VZÄ = Vollzeitäquivalente): JVA Plötzensee 2016 Beschäftigte Gesamtanzahl Frauen (von der Ist- Personal- Ausstattung) Männer (von der…

  4. HH 21/7245 Legal Highs, Heroin, Methadon, Kokain, Spice und Hasch – Wie ist es um den Drogenmarkt in Santa Fu tatsächlich bestellt?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Medikamente, die den Insassen nicht vom Anstaltsarzt verordnet wurden. Weiter heißt es beispielsweise in der Hausordnung der JVA Fuhlsbüttel: „Die Anstalt ist verpflichtet, das Drogenverhalten von Insassen zu beobachten, weil der Missbrauch von Alkohol…

  5. RP 17/3271 Deutschunterricht und Sprachprobleme in rheinland-pfälzischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Michael Frisch, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    (UE) Teilnehmende (TN) JVA Frankenthal eigenes Personal (Deutsch im Blended-Learning-Format) 4 Kurse zu je 2 UE/Woche insg. 16 TN VHS Frankenthal*) (Grundbildungskurs) 3 UE/Woche beginnt mit 6-7 TN, aktueller Stand: 4 TN JVA Rohrbach VHS Bingen (Vorkurs…

  6. HH 21/9876 Gewalttätige Auseinandersetzungen hinter Gittern – Wildwest in Santa Fu?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    12. Juli 2017 befanden sich in Hamburgs Gefängnissen insgesamt 1.900 Insassen; in der JVA Billwerder (Männervollzug) waren von 673 Plätzen 672 belegt, in der JVA Fuhlsbüttel von 326 Plätzen 316 und in der Untersuchungshaftanstalt gab es 314 männliche…

  7. SN 6/11046 Einschlusszeiten in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Einschlusszeiten zwischen einzelnen Hafthäusern und Stationen; dies wird im Folgenden jeweils in tabellarischer Form dargestellt. JVA Bautzen Gesamtstundenanzahl täg- Gesamtstundenanzahl täg- Haus / Station licher Einschluss von Mon- licher Einschluss an Wotag…

  8. ST 6/1206 Beschwerdeverfahren nach Strafvollzugsgesetz (StVollzG)

    Eingereicht von: Nicole Rotzsch, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (differenziert nach Anstalten)? JVA Burg Es wurden 914 Anträge auf gerichtliche Entscheidung gemäß § 109 StVollzG bei der zuständigen Strafvollstreckungskammer (StVK) am Landgericht Stendal mit Sitz am Amtsgericht Burg gestellt. JVA Dessau-Roßlau mit Außenstelle…

  9. MV 6/1883 Situation der Gremien der Gefangenenmitverantwortung

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gefangenenmitverantwortung im Lande wie folgt eingerichtet : Justizvollzugsanstalt (JVA) Bützow im Jahr 1996, JVA Waldeck im Jahr 2001, JVA Stralsund im Jahr 2004, JVA Neubrandenburg im Jahr 2006. In der Jugendanstalt (JA) Neustrelitz besteht das Gremium…

  10. BE 17/17254 U-Haft in Moabit - Warum leistet sich das Land Berlin eine 'Anwaltsschleuse'?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zu 2.: Der entscheidende Standortvorteil der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit für Zwecke des Untersuchungshaftvollzuges resultiert aus der unmittelbaren baulichen Nähe von JVA und Amtsgericht Tiergarten, Landgericht und Staatsanwaltschaft. Insbesondere…

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