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BE 17/16293 UEFA-Champions-League-Finalspiele in Berlin 2015 (III) - Feiern auf Kosten der Berlinerinnen und Berliner?
Darüber hinaus hat der Hauptausschuss zur Kenntnis genommen, dass die erfor- derlichen Ausgaben in 2015 im Rahmen der Haushalts- wirtschaft finanziert werden. Insoweit war das Parlament in Planungen, Kostenkalkulationen und Maßnahmen des Senates…
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BE 17/16847 Einsatz von Funkzellenabfragen im Land Berlin - Bessere parlamentarische Kontrolle durch fadenscheinige Ausreden der Verwaltung verhindert? (II)
Echtbetrieb aufnehmen. Die Kosten für die neue Software belaufen sich auf 15.500 Euro (netto bzw. oMwSt) und werden aus dem Haushalt der Generalstaatsanwaltschaft Berlin beglichen. Aus dem staatsanwaltlichen System Mesta lassen sich gegenwärtig…
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HH 21/7442 Zinszahlungen 2016 – Hat der Senat die Bürgerschaft getäuscht?
(Derivate) -17,9 2. Wie hoch lagen die Auszahlungen für Zinsen auf Kassen- und Deckungskredite, die bis zum 31.12.2016 aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) geleistet wurden? In Produktgruppe (PG) 282.03 (Kassenkredite, Liquiditätsmanagement)…
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BE 18/10743 Vision Zero Waste (I) - Bioabfallsammlung verbessern
in allen Berliner Siedlungsgebietsstrukturen (insbesondere gartenreiche Gebiete ) bis zu rund 100.000 Mg/a Bioabfall aus Haushalten (bestehend aus Rasenschnitt, Laub und Küchenabfällen) getrennt erfasst werden kann. Die bestehende moderne BSR-Vergärungsanlage…
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BE 18/10696 Fehlender Digitalfunk? Smartphones für die Berliner Polizei?
Instrument für die einsatzkritische Sprachkommunikation. 11. Mit welchen zusätzlichen Belastungen für den Berliner Haushalt muss bei der Anschaffung der zusätzlichen Smartphones gerechnet werden? 12. Gibt es bereits einen konkreten Zeitplan…
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MV 7/64 Breitbandausbau im ländlichen Raum und Förderung finanzschwacher Kommunen
Drucksache 7/64 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 2 Landkreis Projektgebiet (Ämter/Gemeinen) Haushalte Einwohnerinnen und Einwohner Mecklenburgische Seenplatte Gemeinde Feldberger Seenlandschaft 2.014 3.827 Mecklenburgische…
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HH 21/7920 Gewalt gegen Obdachlose – Wie sicher sind obdachlose Menschen in Hamburg?
durch die bezirklichen Fachstellen 2016 weitere Erfolge erzielt werden. Wurden 2015 noch 1.468 Wohnungen an wohnungslose Haushalte vermittelt, konnte diese Zahl 2016 auf 1.627 gesteigert werden. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21…
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BE 18/10341 Sachstand Erzieher als Mangelberuf
Ausbildung zu stärken und zu unterstützen und die Bereitschaft, Praxisplätze zur Verfügung zu stellen, zu erhöhen, wurden im Haushalt für 2016/2017 erstmalig Mittel für „Zeit für Anleitung “ bereitgestellt. Kindertageseinrichtungen können seit Beginn des…
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HH 21/6599 Wie sieht die Finanzstruktur der Staatsoper aus?
anderer Tochterorganisationen der Freien und Hansestadt Hamburg befinden? Wenn ja: Wo finden sich die Kosten hierfür im Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg wieder? Ja. Die Kosten für die bei der Staatsoper anfallenden Miet- beziehungsweise…
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BW 16/877 Digitalisierung Region Heilbronn-Franken
Mobilfunkunternehmen haben sich bei der letzten Frequenzversteigerung 2015 dazu verpflichtet, bis 2020 mindestens 97 % der Haushalte und die wich - tigsten Verkehrswege mit mobilen Breitbandzugängen zu versorgen. Das wird vor allem durch den Ausbau mit dem…
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