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BE 17/17498 Wie Umweltschutz Energie gewinnt (II) - Welches Potential liegt in Berlins Kanalisation?
Abgeordneten Marion Platta (Linke) vom 03.12.2013 verwiesen : „Energiewende voranbringen – Rückgewinnung von Wärme aus Haushalten und aus dem Abwasser in der Kanalisation“. Frage 1: Welche Schlüsse zieht der Senat aus den Erkenntnissen , dass 10…
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HH 21/2455 Öffentlich geförderte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung in Hamburg
Eingliederungsmittel zu verhindern. In diesem Zusammenhang kam und kommt es zur Anpassung der Planungen der Eingliederungsmittel im Haushalt von Jobcenter team.arbeit.hamburg, um individuell auf Eingliederungsbedarfe zu reagieren. Zur Abweichung von Planung und…
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BB 6/7304 Kostensteigerungen bei der Umsetzung der Eisenbahnkreuzungsvereinbarungen (2)
Brandenburg Nr. 18 vom 10. Mai 2017, Gemeinden Bedarfszuweisungen als investive Hilfen gewährt werden, die trotz sparsamster Haushalts- und Wirtschaftsführung einen Haushaltsausgleich mittelfristig nicht darstellen können und nicht in der Lage sind, aus…
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MV 7/1535 Förderung aus dem Strategiefonds
Strategiefonds bewilligt? Bei der Bewirtschaftung der Mittel des Globalvolumens des Strategiefonds gelten die allgemeinen haushalts- und zuwendungsrechtlichen Regelungen, insbesondere die Regelungen zu § 44 der Landeshaushaltsordnung Mecklenburg-Vorpommern…
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BE 18/12188 Schuldner- und Insolvenzberatung in Berlin
jährlichen Veröffentlichungen der SCHUFA und der Wirtschaftsauskunftei Creditreform gibt es im Land Berlin mehr als 200.000 Haushalte, in denen relevante Zahlungsschwierigkeiten vorhanden sind. 7. Wie viele Überschuldungsfälle (Erhebung von Fallzahlen…
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NW 17/706 Quo vadis Wohnraumförderung – Wird die Landesregierung die erforderlichen Mittel sicherstellen?
“ und „Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in Kommunen“ bis zum Jahr 2019 jährliche Beträge aus dem Haushalt des Bundes. Bezüglich der Beträge wird auf die Anlage verwiesen. Mit der Änderung des Entflechtungsgesetzes in 2013 unterliegen…
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BT 19/11048 Prioritäten der Bundesregierung beim Bürokratieabbau
Aufbewahrungsfristen für Unterlagen im Handels- und Steuerrecht von zehn auf acht Jahre zustande? Wie sollen diese Mindereinnahmen im Haushalt gegenfinanziert werden? Die Fragen 2 bis 5 werden gemeinsam beantwortet. Die Willensbildung der Bundesregierung im Hinblick…
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MV 7/3808 Einsatz für Radverkehr/Radinfrastruktur und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie den Klimaschutz
Doppelhaushalt 2020/2021)? Die Mittel, die das Land (ohne Dritte) für den ÖPNV auf Schiene und Straße seit 2012 im Haushalt bereitgestellt hat, ergeben sich aus nachfolgender Tabelle: Jahr Betrag (in Euro) 2012 30.925.000,00 2013 30.925…
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HH 21/17315 Bewirtungspraxis in der Senatskanzlei – Frühstück auf Kosten der Steuerzahler?
üblichen Dienstbesprechungen unterscheiden sollten. Aus diesem Grund wurden sie in Abstimmung mit der Beauftragten für den Haushalt außerhalb der üblichen Arbeitsroutine im Rathaus unter dem Titel „ITD-Austausch im Rathaus“ durchgeführt und mit einem…
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BE 18/21049 Immobilienbestand muss klimaneutral werden, hier WBM
Siehe hierzu Antwort zu 4. Vor dem Hintergrund, dass die WBM als städtisches Wohnungsunternehmen Wohnungen auch für Haushalte mit geringem Einkommen zur Verfügung stellt, richten sich 4 Bestandsanierungen sowohl nach dem finanziellen Gestaltungsspielraum…
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