-
BE 18/20024 IT-Ausstattung der Berliner Bürgerämter
und Durchführung von Wahlen Dialogisiertes Wohngeldverfahren (DiWo)/Integrierten Wohnungswesen (InWo), ProFiskal Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen 4. Welche dieser Fachverfahren sind nicht mit Windows 10 kompatibel? (bitte für alle Bezirke…
-
SN 6/18413 Inobhutnahme von Kindern und Jugendlichen in Sachsen in den Jahren 2017 und 2018
von Drogen-Missbrauch durch die Eltern? Frage 4: Sind die Fälle der lnobhutnahme der Kinder und Jugendlichen, welche in Haushalten leben in denen die Eltern durch Drogenmissbrauch auffällig wurden, in bestimmten Regionen Sachsens verstärkt aufgetreten…
-
BT 19/9841 Soforthilfe Venezuela
Welches Ressort ist innerhalb der Bundesregierung für die Mittelverwaltung verantwortlich? Die Mittel werden aus dem Haushalt des Auswärtigen Amts, Kapitel 0501 Titel 687 32, bereitgestellt (Humanitäre Hilfsmaßnahmen im Ausland). Die Zuständigkeit…
-
BE 18/20197 Verkehrsprojekte in Treptow-Köpenick: Erweiterung der Straßenbahnstreckenführung von Adlershof, Johannisthal über Groß-Berliner-Damm bis Schöneweide
Entwicklung und des Landes Berlin. Die Förderquote aus EFRE-Mitteln beträgt bis zu 50 %. Die Mittel des Landes Berlin werden im Haushalt des Landes Berlin im Kapitel 0730, Titel 89102 „Zuschüsse für Investitionen des Öffentlichen Personennahverkehrs“ bereitgestellt…
-
NW 16/14128 Kosten und Nutzen der Beauftragung einer externen Kanzlei für die Durchführung von Widerspruchsverfahren beim LANUV
Verteilung der Aufgaben innerhalb des Beschaffungsprozesses, sowie veränderte Naht-Schnittstellen in der Zusammenarbeit zwischen Haushalt, Vergabe- und Bedarfsstelle vorsieht. Ebenso wurden in der zentralen Vergabestelle zusätzliche Personalkapazitäten geschaffen…
-
NW 16/14969 Kommunale Klagen gegen den Zensus 2011 in Nordrhein-Westfalen
Wahlperiode Drucksache 16/14969 2 hinreichend berücksichtigt worden - was auch daran liegt, dass teilweise nur 3,7 Prozent der Haushalte als Basis dienten. Daraus kann mangelnde Transparenz geschlussfolgert werden. In Rheinland-Pfalz hingegen sind Klagen gegen…
-
NI 17/7940 Werden der geplante Umbau und die Erweiterung der Apotheke an der Medizinischen Hochschule Hannover wie geplant fertig?
Abgeordneten Mit Schreiben vom 11.10.2011 hat das Ministerium für Wissenschaft und Kultur gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen den Umbau und die Erweiterung der Apotheke an der Medizinischen Hochschule Hannover (MHH) beantragt. Das Ministerium…
-
SN 6/9462 Sanierungsbedarf an sächsischen Hochschulen
zwischen tatsächlichem Bauunterhaltsbedarf in Höhe von 10,2 bis 15,3 Mio. Euro pro Jahr und den in der Vergangenheit im Haushalt eingestellten Mitteln in Höhe von 3,6 bis 4,7 Mio. Euro pro Jahr. Die Folgen dieser Unterdeckung seien einerseits ein drohender…
-
BE 18/10517 Elektroautos - Erfolg in Berlin?
sowie die verkehrs-, klima- und umweltpolitischen Ziele des Senats zu erreichen . Hierfür stellt der Senat im aktuellen Haushalt 2016/2017 rund 2,3 Mio. € zur Verfügung. Im Doppelhaushalt 2018/2019 werden weitere Haushaltsmittel angesetzt . …
-
BE 18/11130 Ehemaliger DDR-Knast Keibelstraße: Gedenkstätte für alle oder Lernort für Schulklassen?
Beginnend ab dem Jahr 2016 wurden Landesmittel für das Projekt „Außerschulischer Lernort Polizeigefängnis Keibelstraße“ in den Haushalt eingestellt. 2016 betrug der Teilansatz bei Kapitel 1010, Titel 68569 140.000 €. Für die beginnende Umsetzung des…
10.503 kleine Anfragen