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SN 6/9751 Sanierungsbedürftige Schulen
Europäischen Union, des Bundes und/oder des Landes gemäß dem von den Abgeordneten des Sächsischen Landtags beschlossenen Haushalt ausreicht. Die Zuwendungen werden auf der Grundlage von Verwaltungsvorschriften und Förderrichtlinien gewährt. Für den…
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HH 21/8357 Erkrankte Schülerinnen und Schüler an Hamburgs Schulen – Wie ist die Lage?
Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege ihres erkrankten und versicherten Kindes der Arbeit fernbleiben, eine andere in ihrem Haushalt lebende Person das Kind nicht beaufsichtigen, betreuen oder pflegen kann und das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht…
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HH 21/8757 „Virtuelles Depot“ und Einsatz von Port Feeder Barges – Wie ist der aktuelle Stand?
welchem genauen Umfang sind für die Erhöhung der hafeninternen, wasserseitigen Umfuhren im Jahr 2016 bereits Mittel aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg geflossen? Bitte angeben in welcher Form und wofür jeweils. Im Jahr 2016 sind für …
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RP 17/3510 Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes durch die Landesregierung
Boppard-Hirzenach, die auch von Menschenhandel und Zwangsprostitution betroffene Frauen und Mädchen beraten, gefördert. Im Doppel haushalt 2017/2018 sind dafür pro Jahr 77 600 Euro vorgesehen. Weiterhin erhält SOLWODI e. V. 2017 und 2018 zusätzlich 20 000 Euro…
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SN 6/1719 Wissenschaftliche Untersuchungen der im nordböhmischen Industrierevier mitverursachten Geruchsbelastung
Personal- und Sachmittel in Höhe von 1,616 Millionen Euro im Haushaltsjahr 2015. Mittel in gleicher Höhe sind auch für den Haushalt 2016 eingeplant. Eine weitere Aufschlüsselung nach Mittel für Betrieb der der-zeitigen Messkapazitäten und Mittel für Gewinn…
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SN 6/1073 Sicherheits- und Wachdienste an den Hochschulen in Sachsen
4: Welchen finanziellen Aufwand würde es für die einzelnen Hochschulen bedeuten, wenn diese selbständig im Rahmen ihres Haushaltes Wach- und Sicherheitspersonal beschäftigen würden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 - 4: Es wird auf die beiliegenden…
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RP 16/4611 Verschärfung der Vorschriften zur Vermögensabschöpfung aus Straftaten
Einziehung (hier nur insgesamt ausgewiesen) Statistische Daten für das Jahr 2014 liegen noch nicht vor. Tatsächlich sind dem Haushalt in Kapitel 05 03 Titel 119 14 (Einnahmen aus der Verwertung eingezogener Vermögensgegenstände) folgende Beträge zugeflossen:…
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BE 17/15766 Wie viele Berliner Kinder erhalten nicht genügend Unterhaltszahlungen?
nicht vor. 6. Wie wird mit den Rückzahlungen von den Unterhaltsverpflichteten verfahren, stehen sie etwa den Haus- halten der Bezirke vollständig für den Jugendhilfebereich zur Verfügung? Zu 6.: Einzahlungen von Unterhaltsverpflichteten…
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BB 6/1837 Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg (SPSG)
übermittelt werden kann. Das Land Brandenburg wird voraussichtlich 12.917.200 € für die Finanzierung des institutionellen Haushaltes und 6.200.000 € für die Umsetzung des Sonderinvestiti- onsprogramms zur Verfügung stellen. Frage 6: Welche Ziele…
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RP 16/5120 Anhängige Klageverfahren gegen das Land und deren Kosten
Bedenken führt, bitte ich um den addierten Gesamtbetrag)? 4. Wo und in welcher Höhe sind die erforderlichen Mittel im Haushalt abgebildet und genügen die dort veranschlagten Summen für die erwarteten Ausgaben? 5. Auf welche Höhe belaufen sich die…
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