kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/14735 Videotelefonie im Sächsischen Justizvollzug - Nachfrage zu Drs. 6/9931 und Drs. 6/12031

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die in der JVA Zeithain erfolgreich eingeführte Möglichkeit der Nutzung von Videotelefonie durch Gefangene auf weitere Anstalten ausgedehnt wird, dauern derzeit noch an. Frage 3: Wie viele Videotelefonieplätze existieren aktuell in der JVA Zeithain, welche…

  2. HH 21/16258 Hamburgs knappe Haftplatzkapazitäten – Wie sieht es aktuell im Bereich der Untersuchungshaft aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    deutlichen Erhöhung der tatsächlichen Belegungsfähigkeit. In der Folge wird die Station B 7 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder geschlossen (…).“ Aber noch immer kommt es in der Untersuchungshaftanstalt zu Doppelbelegungen ; zuletzt waren…

  3. SN 6/9327 Lockerungen, Außenbeschäftigung und offener Vollzug

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    SächsStVollzG gewährt? (Bitte für jede Gruppe gesondert nach Nationalität prozentual und absolut und sofern möglich für jede JVA einzeln angeben.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlagen 1 und 2 verwiesen. Daraus ergibt sich die Anzahl der Gefangenen…

  4. SN 6/8863 Auslastung der Sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Belegungssituation in den sächsischen Justizvollzugsanstalten zum Stichtag 1. März 2017 stellt sich wie folgt dar: Seite 2 von 4 JVA/JSA insgesamt Bautzen 413 Chemnitz 284 Dresden 841 Görlitz 219 Leipzig mit KH 487 Regis-Breitingen 219 Torgau 278 …

  5. SN 6/2549 Nachwuchs in der Sächsischen Verwaltung

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    Justiz, Rechtspflege, SozialverSicherung , Sozialverwaltung, Staatsfinanzverwaltung, Vollzugs- und Verwaltungsdienst bei den JVA differenzieren.) Frage 4: Wie haben sich die Absolventenzahlen in den einzelnen unter 1. genannten Ausbildungsgruppen seit…

  6. BE 18/16212 Nutzung solarer Strahlungsenergie I: Gebäude der Senatsverwaltungen und nachgeordneter Einrichtungen sowie des Sondervermögens

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Harald Wolf, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Seidelstr. 39 13507 JVA 3 PV 322,11 2017 Friedrich-Olbricht-Damm 15,16,40 13627 JVA 9 PV 838,89 2017 Kirchhainer Damm 64 - 66 12309 JVA 1 PV 99,36 2017 Ollenhauerstr. 128 13403 JVA 1 PV 32,40 2017 Niederneuendorfer Allee 140 -150 13587 JVA 1 PV 56,70 2017…

  7. TH 6/7654 Justiz und Justizvollzug in Thüringer (Vorabdruck)

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 274 Seiten, enthält Tabelle

    Bemerkung Umbau Räume 7.447 lT 8.500 Renovierung 0 Sonderreinigung 0 Entsorgung 0 Beschilderung 650 Möblierung 33.700 von JVA geliefert sonst. Investitionen in tech. Ausstattung 1.900 Geschäftsbedarf / Büromaterial 4.400 Umzugskosten 7.711…

  8. HE 19/3102 Kulturelle Projekte im hessischen Justizvollzug II

    Eingereicht von: Martina Feldmayer, Karin Müller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    e.V.) insgesamt 70 projektbeteiligte Personen von "innerhalb und außerhalb". Teilnehmende des geschlossenen Vollzugs der JVA Preungesheim erarbeiteten gemeinsam mit Studierenden, Künstlern und Pädagogen eine Carmen- Adaption oder waren beim Ausbau eines…

  9. SN 6/951 "Schere" zwischen steigender Haftplatzkapazität sowie -auslastung zum einen, der Personalausstattung im Sächsischen Justizvollzug zum anderen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    einzelnen Justizvollzugsanstalten und wie hoch war im Jahresdurchschnitt die Anzahl der von den Bediensteten der jeweiligen JVA erbrachten Über- bzw. Mehrarbeitsstunden, für die Freizeitausgleich zu gewähren war bzw. auf Grund Personalmangels oder aus…

  10. MV 7/2696 Ersatzfreiheitsstrafen in Mecklenburg-Vorpommern 2017

    Eingereicht von: Jacqueline Bernhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Personen eine Ersatzfreiheitstrafe im angefragten Zeitraum. JVA Bützow 340 JVA Neubrandenburg 109 JA Neustrelitz 10 JVA Stralsund 179 JVA Waldeck 188 Gesamt 826 JVA: Justizvollzugsanstalt; JA: Jugendanstalt Zu a) Verurteilungen…

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