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HH 21/13660 Mobilität in Hamburg – Welche Schlüsse zieht der Senat aus den mauen Zahlen beim Radverkehr und dem Rückgang bei den zu Fuß zurückgelegten Wegen?
Beispiel nach Bevölkerungsgruppen oder der Anbindungsqualität in Verknüpfung mit einem konkreten Ortsbezug der befragten Haushalte und der Wege liegen bisher nicht vor. Sobald diese Informationen vorliegen, werden die Daten zunächst analysiert. Ein Ergebnisbericht…
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TH 6/1421 Präventionsmaßnahmen gegen die Verbreitung von Infektionskrankheiten
angeboten . Die dafür notwendigen Impfstoffe werden vom Freistaat Thüringen zur Verfügung gestellt. Der Impfstoff wird aus dem Haushalt des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie bezahlt, durch das Thüringer Landesamt für…
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NW 16/9644 Auswirkungen der Versorgungsrücklage des Landes auf den Landeshaushalt
mittlerweile übliche Einrichtung von Fonds dient also nicht der Sicherung der Ansprüche, sondern der finanziellen Vorsorge im Haushalt. Mit anderen Worten: Ein Versorgungsfonds stellt sicher, dass die Pensionsansprüche der heutigen Beamten zum größten Teil…
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SN 6/2625 Förderung der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen im Haushaltsjahr 2015
www.sms.sachsen.de Frage 4: STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUC~ERSC~UTZ Wie sollen die zusätzlich im Haushalt eingestellten Mittel zum Haushaltstitel 08 684 01 verteilt werden? Derzeit erfolgt die Novellierung der Verordnung des…
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BE 17/11419 NPD-Demonstrationen in Rudow im November 2012
der NPD-Demo am 07. November 2012 in Rudow? Zu 1.: Ausgaben für Polizeieinsätze sind grundsätzlich durch die im Haushalt von Berlin für die Polizei einge- stellten Haushaltsmittel gedeckt und werden deshalb nicht gesondert erhoben. Eine detaillierte…
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BE 17/10948 Amtshaftung für Schlaglöcher bzw. mehr Schlaglochsanierung in Berlin
Die Zuweisung der Globalsummen kann jedoch mit Auflagen und Leitlinien für die Veranschlagung versehen werden. Seit dem Haushalt 2006/2007 wird hiervon von der Senatsverwaltung für Finanzen im Bereich der Hoch- und Tiefbauunterhaltung Gebrauch gemacht…
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BE 17/14920 Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta
veranstaltet. 6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 7.: In 2011 wurden aus…
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RP 16/1977 Finanzsituation der Einrichtungen der Altenhilfe, insbesondere der stationären Angebote, in Rheinland-Pfalz seit 2005
hinreichend dynamisierter Leistungen, erbringen. Pflegebedürftige Menschen, ihre Angehörigen, aber auch die öffentlichen Haushalte sind vor finanzieller Überforderung zu schützen. Um die sozialpolitische Funktion und Akzeptanz der gesetzlichen Pflegeversicherung…
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MV 6/3643 Haushaltsvollzug Verstärkungsmittel
Betriebskosten häufig nicht vorhersehbar. Anpassungen sind daher im Rahmen der Bewirtschaftung des durch den Landtag beschlossenen Haushalts vorzunehmen. Hier ist Ziffer 3.3 des 1. Bewirtschaftungserlasses 2014 (abrufbar im Internetauftritt des Finanzministeriums…
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BB 6/1749 Aufgabenerfüllung der kreisfreien Städte in Brandenburg
ihre gegenwärtigen Aufgaben fach- und sachgerecht und unter guten Kostenaspekten wahrnehmen könnten. Ein Blick in die Haushalte der drei kreisfreien Städte Cottbus, Brandenburg an der Havel und Frankfurt (Oder), lasse vermuten, dass dies nicht mehr…
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