kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17502 Bürgerschaftliches Engagement bei der Freiwilligen Feuerwehr

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Öffentlichkeitsarbeit (z.B. Druck von Werbematerialien, Teilnahme an Veranstaltungen und Messen) über etatisierte Mittel im Haushalt, die je nach Bedarf und Betrachtung des Einzelfalles zur Verfügung gestellt werden. 6. Wann ist zum letzten Mal die Höhe…

  2. HH 21/16069 Überlastung der Justiz – Wie sieht es mit der Bekämpfung der Alltagskriminalität bei Hamburgs Staatsanwaltschaft aus? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Vollzeitäquivalenten für 20 Dezernentinnen und Dezernenten und 17 Servicekräfte verstärkt worden. Mit dem beschlossenen Haushalt wird sich die Verstärkung bis Anfang 2020 auf insgesamt 52,5 VZÄ (davon 26 VZÄ für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte…

  3. BE 18/17221 Ausbildungsbotschafterinnen und -botschafter von Girlsatec und ihr Erfolg

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Ob girlsatec in den folgenden Jahren ggf. mit erweitertem Umfang fortgeführt werden kann, hängt auch davon ab, ob im Haushalt entsprechende Mittel verfügbar sind. 8. Wie evaluiert der Senat die Erfolge des Projekts? Hat der Senat konkrete Zahlen…

  4. HH 21/15824 NDR-Sendung „Treffpunkt Hamburg“ – Wie oft wurden Vertreter welcher Parteien interviewt?

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    9.8. Sommerinterview mit Zweiter Bürgermeisterin Katarina Fegebank (Grüne) Autorin: Kristine Jansen 31.8. Hamburger Haushalt mit Finanzsenator Peter Tschentscher (SPD) Autor: Volker Frechrichs 13.9. Lage der Schulen in Hamburg: Mit Schulsenator…

  5. BY 17/23668 Bayerisches Armeemuseum

    Eingereicht von: Bernhard Pohl, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ausdrücklich als fortlaufender Prozess. 3.2 Wer ist für die Genehmigung von Konzept und Kosten zuständig? Die Kosten fallen im Haushalt des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst an, das Konzept wird mit dem wis senschaftlichen Beirat sowie dem Staatsministerium…

  6. ST 7/3645 Förderung des Studierendenrates der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg

    Eingereicht von: Daniel Wald, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu Frage 1a: Weitere Bezuschussungen aus Landesmitteln an die Studierendenschaft erfolgten nicht. Frage 2: Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Studierendenschaft unterliegt der Prüfung durch den Landesrechnungshof. Haben diese Prüfungen…

  7. BE 18/16669 Steueranwärter in Berlin

    Eingereicht von: Christian Goiny, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    pro Laufbahn für die Berliner Finanzverwaltung? Zu 1.: Die durchschnittlichen Kosten für die Anwärterbezüge wurden im Haushalt 2018 mit 12.830 € je Steueranwärter/Steueranwärterin und mit 13.250€ je Finanzanwärter/Finanzanwärterin in Ansatz gebracht…

  8. TH 6/6427 Von Hitzeschäden betroffene Landwirte

    Eingereicht von: Prof. Dr. Mario Voigt, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Folgen der Dürre 2018 in ihrer Existenz gefährdet sind". Die an deren 50 Prozent sind aus Landesmitteln, speziell aus dem Haushalt des TMIL im Wege überplanmäßiger Ausgaben und außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen bereitzustellen. Die haushaltsmäßigen…

  9. BE 18/18163 Entwicklung der Personalausgaben des Landes Berlins - (Teil VII) - Konjunkturelle Effekte und Bedeutung der Zinslast

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    noch nicht festgelegt sind, ist eine Quantifizierung nicht möglich. 2. Welche Einnahme-Effekte für die staatlichen Haushalte, insbesondere des Landes Berlin werden dadurch erwartet? Zu 2.: Aus dem Tarifabschluss resultieren geschätzte höhere…

  10. HH 21/18229 Stand der Belegung Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/Neubaugebiet Ohlendiekshöhe im August 2019

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    sollen laut Bürgervertrag Poppenbüttel auf 300 Plätze bis Ende 2019 verringert werden . In diesem Zusammenhang konnten viele Haushalte aus der öffentlich-rechtlichen Unterbringung bereits anderenorts erfolgreich mit Wohnraum versorgt werden. Die derzeitige…

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