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NI 18/4179 Verteilung der Mittel aus den Wissenschaftspakten auf die Hochschulen in Niedersachsen
Hochschulpakt nur mit Landesmitteln möglich, die, wie beispielsweise beim Fachhochschulentwicklungsprogramm, dauerhaft in die Haushalte der Hochschulen verlagert wurden. Damit sind für die Hochschulen Rahmenbedingungen gegeben, die es ihnen ermöglichen, mehr…
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BE 18/21074 "Berlin sagt Danke" - sind alle Potenziale ausgeschöpft?
10. Was hat der Senat in den vergangenen Jahren für den Aktionstag „Berlin sagt Danke“ ausgegeben und was hat er dafür im Haushalt 2020/2021 eingeplant und in welcher Höhe wäre er bereit, das Finanzierungsvolumen für diesen wichtigen Aktionstag aufzustocken…
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TH 6/7620 Diversitätsstudie "Vielfalt entscheidet Thüringen" - Teil II
2 Thüringer Landtag - 6. WahlperiodeDrucksache 6/7620 Wie durch die Landesregierung in den entsprechenden Sitzungen des Haushalts- und Finanzausschusses und des Gleichstellungsausschusses betont wurde, besteht das Ziel der Landesregierung darin, den…
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BE 18/18861 Wie hoch ist die finanzielle Mittelbereitstellung durch das Land Berlin zur Anwendung des Milieuschutzes?
halben Stelle berücksichtigt. Mit der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2020/2021 wird daher eine entsprechende Stelle im Haushalt für das Milieuschutzgebiet beantragt. Frage 3: Wurde durch Bezirke nachgewiesen, dass eigene Mittel für notwendige…
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NW 17/6455 Verbesserungen beim Opferschutz drängen
Straftaten zum Nachteil älterer Menschen schaffen kann (zu vgl. LT-Vorlage 17/1688). So hat die Landesregierung mit den Haushalten 2018 und 2019 u. a. die Staatsanwaltschaften konsequent stellenmäßig verstärkt.…
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SN 6/18401 Förderrichtlinie E-Health Sax
jährlich 10 Millionen Euro für die digitale Ertüchtigung sächsischer Krankenhäuser zur Verfügung. Diese werden nach dem dem Haushalts- und Finanzausschuss (HFA) bekannten Verfahren auf Basis des Versorgungsgrades an die Krankenhäuser ausgereicht. Frage…
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NI 18/6890 Lehrer in COVID-19-Risikogruppen: Wie stark sind die Schulen betroffen?
Gruppe zählen die Beschäftigten, die das 60. Lebensjahr überschritten haben, sowie die Personen, die mit einer Person im Haushalt leben, die zu einer Risikogruppe gemäß RKI zählt. Diese Beschäftigten können nur dann im Homeoffice arbeiten, sofern dies…
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BB 6/11216 Einsamkeit im Land Brandenburg
beantwortet. Im Jahr 2017 lebten im Land Brandenburg etwa 381.900 Kinder unter 18 Jahren, davon 121.700 ohne Geschwister im Haushalt. Dies entspricht einem Anteil von 31,9 Prozent. Bei regionaler Betrachtung liegen die Regionen Oderland-Spree (34,4 Prozent)…
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BT 18/9153 Nachhaltige Entwicklungschancen im Globalen Süden durch dezentrale erneuerbare Energien
und der Global Environment Facility (GEF) die Installation von dezentralen Solar -Home-Systemen in abgelegenen ländlichen Haushalten fördert. 750 000 Menschen werden hierüber mit Strom versorgt und profitieren von neuen Einkommensmöglichkeiten , z. B.…
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ST 7/3231 Entwicklung der kommunalen Aufwendungen 2017
Landkreis, kreisfreie Stadt, kreisangehörige Gemeinde und Verbandsgemeinde erbeten. Soweit die einzelne Kommune ihren Haushalt nach Grundsätzen der Doppik aufstellt, wird für diese auch die Höhe des Aufwandes für Abschreibungen erbeten. Soweit…
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