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BT 19/5812 Zustand unserer Gewässer - Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Aufgabenerweiterung der WSV für den wasserwirtschaftlichen Ausbau zur Umsetzung der WRRL an Bundeswasserstraßen ist erstmalig für den Haushalt 2020 eine Anmeldung von Investitions- und Personalmitteln geplant. Der konkrete Erfüllungsaufwand wird derzeit ermittelt…
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BW 16/1381 Umsetzung der Leistungselemente des Pflegestärkungsgesetzes I, II und III in Baden-Württemberg − Umsetzung der Empfehlungen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Baden-Württemberg
. Für Demenzkranke gelten Beträge von 104 und 208 Euro pro Monat. Neu sind auch Entlastungsleistungen, etwa für Hilfe im Haushalt oder Alltags - begleiter. Bis zu 40 Prozent der ambulanten Pflegesachleistung kann für niedrigschwellige Betreuungs- und…
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HH 21/7844 Kommt Rot-Grün inzwischen seiner Verpflichtung der Kontrolle der privaten Wach- und Sicherheitsdienste in Hamburger Flüchtlingsunterkünften nach? (II)
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Frieden in der großen Einrichtung mit besonders schwierigen Haushalten sichergestellt werden. Seit dem Zeitpunkt der Beauftragung des Sicherheits- und Wachdienstunternehmens ist dort ein starker…
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SN 6/7664 Kapazitätserweiterung in der Berufsausbildung
Präsidium der Auf der Grundlage der Bereitschaftspolizei 300 Ausbildungsplätze Bedarfsanmeldung der jeweiligen Behörde sind im Haushalt 2017/2018 entsprechende große BaumaßnahmenHochschule der Sächsischen Polizei veranschlagt (Einzelplan 14 und Standort Bautzen/Standort…
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BW 16/1596 Unterrichtsausfall in Heilbronn im Schuljahr 2016/2017
beurlaubte oder pensionierte Lehrkräfte beschäftigt werden können. Dieses verwalten die Schulleitungen selbstständig. Im Haushalt stehen darüber hinaus fest etatisierte Mittel für befristete Verträge zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden zum einen…
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BW 16/1584 Unterrichtsausfall im Landkreis Konstanz
beurlaubte oder pensionierte Lehrkräfte beschäftigt werden können. Dieses verwalten die Schulleitungen selbstständig. Im Haushalt stehen darüber hinaus fest etatisierte Mittel für befristete Verträge zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden zum einen…
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SN 6/7882 Spracherwerb sowie interkulturelle und politische Bildung im Justizvollzug
keine EU-Fördermittel umgewidmet werden sollen. Für die Durchführung von Sprachkursen in den Justizvollzugsanstalten ist im Haushalt 08 10 des Geschäftsbereichs Gleichstellung und lntegration beim Staatsministerium fur Soziales und Verbraucherschutz kein…
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BY 17/12984 Der neue Bocksbeutel in Franken als neuer Botschafter des Frankenweins
Cluster Ernährung an der Entwicklung des Bocksbeutel PS beteiligt. Diese betrugen: – Für die Herstellung von Modellen (LWG Haushalt) 2.142 € in 2012 – 50 % der jeweiligen Gesamtentwicklungskosten durch das Cluster Ernährung: • Entwicklungskosten Werkzeuge…
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BY 17/18159 Entschädigungsfonds Bayern
letzten 10 Jahren? Das staatliche Sondervermögen Entschädigungsfonds unterliegt nicht dem Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts. Dadurch ist – vorrangig im Interesse der beteiligten Denkmaleigentümer – eine jahresübergreifende kontinuierliche Antragsbearbeitung…
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SH 19/119 Personalausstattung des LBV-SH
D. im Bereich Vergabegruppe (Rendsburg) 1 x m.D. im Bereich Meisterei (Itzehoe) 1 x m.D. im Bereich Dezernat 10 (Kiel / Haushalt) 3 x m.D. im Bereich Sachgebiet 33 (Flensburg / Straßenerhaltung) 1 x m.D. im Bereich Sachgebiet 32 (Rendsburg / Baudurchführung…
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